Spesengeld stinkt nicht

3. Juli 2005, 18:40
posten

Die viel gepriesene Transparenz ministerieller Geldflüsse ist, wenn überhaupt, nur verschwommen zu sehen - Von Karin Moser

Spätestens im Alter von elf, zwölf Jahren startet in fast jeder Schülerkarriere der beliebte Teenagersport namens "Wer bekommt mehr Taschengeld, du oder ich?" "Zwanzig Schilling von der Mama, dreißig Schilling vom Papa" prahlten einst bestimmt auch Hubert, Karl-Heinz oder Klein-Wolfgang ohne übertriebene Bescheidenheit. Während die Heranwachsenden noch offen und freizügig ihre kleinen Finanzspritzen darlegen, findet die unbekümmerte Offenheit spätestens mit steigendem Salär ein jähes Ende. Besonders unter Politikern.

Beim Wort Amtspauschale - die nichts anderes ist, als ein Taschengeld für die Großen in der Politik - wird gemauert. Die viel gepriesene Transparenz ministerieller Geldflüsse ist, wenn überhaupt, nur verschwommen zu sehen.

Dabei wäre die Sache ganz einfach. Genau 770 Euro und 33 Cent bekommt jedes Regierungsmitglied vom Bundeskanzler abwärts (der bekommt mehr) monatlich von Vater Staat zur persönlichen Verwendung. Davon wird das Blumenbouquet für die pensionierte Frau Ministerialrat ebenso finanziert wie die Taxirechnung von Termin A zu Termin B, sollten Dienstwagen und Chauffeur einmal streiken. Klingt nach dem typischen Klischee vom fein gerichteten Politikerleben? Mag sein. Die Regelung mit der vorab überwiesenen Pauschale birgt aber zweifelsohne bürokratische Erleichterungen.

Es fragt sich nur, wieso es dann so schwer ist, über die (im Vergleich zum üppig dotierten Repräsentationsbudget) mageren 770 Euro und deren genauen Verwendungszweck zu reden. Von der Causa Riess-Passer kann man als Minister zwar alarmiert sein, zu befürchten hat man aber selbst bei überzogenen Spesenkonten wenig. Schließlich hat der Rechnungshof seit Jahren nicht geprüft. Und hat das, wie es aussieht, leider auch in der nahen Zukunft nicht vor. (DER STANDARD, Printausgabe, 22.6.2005)

Share if you care.