Finz: RH-Kritik ist zur Kenntnis zu nehmen

2. Dezember 2005, 17:04
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Finanzstaatssekretär bekräftigt: Verfahren "ordnungsgemäß abgewickelt - alle Rechtsbereiche gründlich untersucht"

Wien - Wieso der Rechnungshof Kritik am Verfahren zur Prüfung der Grasser-Homepage geübt hat, darauf wollte Staatssekretär Alfred Finz (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat nicht genauer eingehen. Nur so viel: "Die Kritik des Rechnungshofs ist zur Kenntnis zu nehmen." Gleichzeitig bekräftigte er erneut, dass alle Rechtsbereiche gründlich untersucht worden seien.

Voraussetzung für eine Schenkungssteuer sei, dass es eine Schenkung gegeben habe und "das war nicht der Fall". Den Vorwurf, dass andere Vereine anders behandelt würden, wies er vehement zurück: "Wir prüfen alle Vereine gleich." Er habe das Verfahren übernommen und ordnungsgemäß abgewickelt. Die Finanzämter hätten völlig weisungsfrei gearbeitet. (APA)

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    VP-Staatssekretär Alfred Finz mit seinem Chef.

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