Wissen: Wachstumshemmer

12. Juli 2005, 14:46
2 Postings
Hannes Farnleitner war VP-Wirtschaftsminister der großen Koalition von 1996 bis 2000. Für den Wirtschaftskämmerer war der Kampf gegen Einkaufszentren am Stadtrand eine Herzenssache, er erließ im Jahre 1998 eine Verordnung gegen den Neubau von Malls "auf der grünen Wiese", die danach in Fachkreisen sogar seinen Namen trug.

Vor den Verfassungsrichtern hielt das Werk aber nicht Stand, Nachfolger Martin Bartenstein schob nach zähem Ringen zwischen Großbetrieben und den kleinen Händlern in der Wirtschaftskammer um die notwendige Novelle die Verantwortung im Jahre 2000 an die Länder ab.

Totes Recht

Seitdem ist die Verordnung quasi totes Recht, vor allem in den Bezirksstädten schossen etwa Fachmarktzentren (mehrere Geschäfte meist filialisierter Konzerne um einen gemeinsamen Parkplatz) wie Schwammerln aus dem Boden.

Die Länder verschärften daraufhin ihre jeweiligen Raumordnungsgesetze, vor allem das Land Salzburg und zuletzt Niederösterreich taten sich dabei hervor.

In Niederösterreich beispielsweise darf seit Ende 2004 außerhalb der so genannten Kern- und Zentrumszonen überhaupt kein Geschäft mehr mit einer Verkauffläche von mehr als 80 Quadratmetern gebaut werden, Ausnahmen sind Baumärkte und Gartencenter. (szem, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 21.06.2005

Share if you care.