Amnesty beklagt "Kosten der Festung Europa"

4. Juli 2005, 10:10
5 Postings

Kritik an Großbritannien, Spanien und Italien wegen Menschenrechtsverletzungen

Brüssel - Die europäische Asylpolitik nimmt nach Auffassung der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) in einigen EU-Staaten unmenschliche Züge an. In einem offenen Brief an die britische Regierung, die Anfang Juli den EU-Ratsvorsitz übernimmt, kritisierte ai am Montag den Umgang mit Asylbewerbern in Großbritannien, Spanien und Italien. Die Organisation gab zum Welttag des Flüchtlings drei Lageberichte heraus, die "schreckliche menschliche Kosten der "Festung Europa"" beklagen.

In Großbritannien werden nach ai-Schätzung zehntausende Asylbewerber nur deshalb eingesperrt, weil sie unter das Einwanderungsgesetz fielen. Ihre Haft dauere häufig lange, sei unangemessen und ungesetzlich. Die Gefangenschaft habe viele Asylsuchende im Vereinten Königreich krank gemacht und zu Selbstverstümmelungen oder gar Selbstmordversuchen getrieben.

Die spanische Regierung läuft mit ihrem Versuch, die Einwanderung und Einreise von Ausländern zu kontrollieren, nach Auffassung von amnesty Gefahr, das Asylrecht zu ersticken. Menschen auf der Flucht vor groben Menschenrechtsverletzungen würden daran gehindert, spanischen Boden und damit Asyl und Schutz zu erreichen.

Widerrechtliche Haft in Italien

In Italien würden zunehmend Asylbewerber und andere Ausländer gegen internationales Recht in Haft genommen. Der ai-Bericht zählt Beschuldigungen auf, wonach Menschen in diesen Haftanstalten der Gewalt von Aufsichtsbeamten ausgesetzt seien und große Mengen von Beruhigungsmitteln bekämen. Die Zentren seien häufig überfüllt, unhygienisch und ohne ausreichende medizinische Versorgung. Die Insassen bekämen nur schwer Rechtshilfe für ihre Verfahren. (APA/dpa)

Share if you care.