Enger Mitarbeiter von Lula nach Korruptionsaffäre zurückgetreten

5. Juli 2005, 10:20
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José Dirceu, Präsidial­amts­chef und lang­jähriger Weggefährte des Präsidenten, soll von Bestechungszahlungen gewusst haben

"Ich habe meine rechte Hand verloren", sagte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstagabend. Soeben hatte sein engster Mitarbeiter und langjähriger Weggefährte, Präsidialamtsminister José Dirceu, im Fernsehen seinen Rücktritt erklärt. Dass Lula ihn angenommen hat, macht das ganze Ausmaß der Krise klar, in die seine Regierung geschlittert ist. Ausgelöst hatte das politische Beben in Brasília eine Korruptionsaffäre, die bislang vor allem Dirceu und Lulas Arbeiterpartei PT diskreditiert hat, kaum jedoch den Staatschef selbst.

Nach dem fast siebenstündigen, live im Fernsehen übertragenen Auftritt eines konservativen Spitzenpolitikers war Dirceus Rücktritt nur noch eine Frage der Zeit. Roberto Jefferson, der Vorsitzende der kleinen Brasilianischen Partei PTB, behauptet nämlich glaubwürdig, der Schatzmeister der Arbeiterpartei PT habe in Brasília kofferweise Bargeld verteilen lassen, um schwankende Abgeordnete zweier Koalitionsparteien mit 10.000 Euro monatlich gefügig zu machen. Über diesen Stimmenkauf sei Dirceu von Anfang an informiert gewesen.

Das Bargeld stamme aus den millionenschweren Aufträgen, die eine Werbeagentur von Staatsunternehmen erhalten habe. 2004 will Jefferson mehrere Minister aufgefordert haben, Lula darüber zu informieren. Er selbst habe erst im Januar 2005 eine Audienz im Präsidentenpalast erhalten: "Es war wie ein Messerstich in den Rücken", fasste er Lulas Reaktion zusammen.

Tränenausbruch

"Er brach in Tränen aus, stand auf, umarmte mich und ging." Daraufhin seien die Zahlungen eingestellt worden. Jefferson schilderte Lula als "ehrlichen Mann des Volkes", der von "Rasputin Dirceu" hermetisch abgeschirmt und verraten worden sei. Er selbst habe Geld für die Abgeordneten abgelehnt, jedoch 2004 von der PT eine Millionenspende für den Kommunalwahlkampf entgegengenommen, so Jefferson.

Mit dem 59-jährigen Dirceu verzichtet Lula jetzt auf seinen wichtigsten Chefstrategen. In den 90er-Jahren hatte Dirceu als PT-Chef Lulas Weg in die politische Mitte organisiert. Der Regierungskurs wurde meist im kleinsten Kreis um Dirceu festgelegt, unzufriedene Parteifreunde wurden an den Rand gedrängt oder mit gut dotierten Posten geködert.

Am Freitag trat auch der Aufdecker des Skandals selbst zurück. Dem Vorsitzenden der Arbeitspartei (PTB), Roberto Jefferson, war Mitte Mai vorgeworfen worden, in einen Korruptionsskandal bei der brasilianischen Post verwickelt zu sein; die Affäre wird zurzeit vom Parlament untersucht. Zur Begründung seines Schritts sagte Jefferson, er wolle seine Partei nicht in die laufenden Untersuchungen mit hineinziehen. Nachfolger wird der Besitzer des brasilianischen Fernsehsenders CNT, Jose Carlos Martinez.

Von Gerhard Dilger aus Porto Alegre
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    Der Schatzmeister der Arbeiterpartei PT soll kofferweise Bargeld verteilt haben, um schwankende Abgeordnete zweier Koalitionsparteien mit 10.000 Euro monatlich gefügig zu machen. Über diesen Stimmenkauf sei José Dirceu von Anfang an informiert gewesen, so der Vorwurf.

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