Nachlese: "Linke Gruppe Wien gegen den Rest"

22. Juli 2005, 18:48
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ÖVP-Klubobmann: Gewählt wird im Herbst 2006 - BZÖ hat sich Start und Entwicklung leichter vorgestellt

Wien - ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer bekräftigt, dass die nächsten Nationalratswahlen im Herbst 2006 stattfinden werden. Was den Zustand der Koalition mit der BZÖ betrifft, meint Molterer in den "Oberösterreichischen Nachrichten" und in der "Tiroler Tageszeitung", dass sich das "Bündnis Zukunft Österreich" seinen Start und die Entwicklung "leichter vorgestellt" habe. Was künftige Koalitionen betrifft, werde die ÖVP "niemanden ausgrenzen".

Angesprochen auf ein "Erpressungspotenzial" von BZÖ-Chef Jörg Haider, das dazu führen könnte, auch während der EU-Präsidentschaft Österreichs von der schwarz-blau-orangen Koalition abzuspringen, sagte Molterer: "Ich bin mir da sicher, wem so etwas schaden würde. Die Österreicher haben ein feines Gespür dafür, dass in solchen Zeiten Konsens angesagt ist." Jedenfalls sei "für Österreich wichtig, dass zumindest vier Parteien im Nationalrat sind, weil es sonst einen Zwang zur Großen Koalition gibt, was dem Land nicht gut tut. Und bei Rot-Grün droht uns Gleiches wie in Deutschland."

Zu den jüngsten innerhalb der Grünen umstrittenen Aussagen ihres Chefs Alexander Van der Bellen, wonach der Ausstieg aus Eurofightern und die Abschaffung der Studiengebühren keine Koalitionsbedingungen seien, sagte Molterer, "das ist ja offensichtlich das erwartete Match zwischen den Fundis und den Realos bei den Grünen. Man kann auch sagen, die linke Gruppe Wien gegen den Rest. Und es ist völlig offen, wie das ausgeht." (APA)

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