Kolumne: Quite happy: Wolfgang Schüssel

3. Juli 2005, 18:40
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Günter Traxler über den Mann, der im ersten Halbjahr 2006 die EU-Präsidentschaft übernimmt

Der Mann, der im ersten Halbjahr 2006 die EU-Präsidentschaft übernimmt, wenn er es politisch erlebt, ließ kürzlich die Gelegenheit eines Interviews in der International Herald Tribune zu diesem Thema verstreichen, ohne mehr als einige Banalitäten von sich zu geben, derart, die Institutionen der Europäischen Union müssten über die Stärkung ihrer Handlungsfähigkeit nachdenken und die Europäische Zentralbank könnte zur Verbesserung der ökonomischen Malaise beitragen. Entweder Wolfgang Schüssel ist ebenso ratlos wie alle anderen Regierungschefs der EU, oder er will sein Juckpulver zur Belebung des Kontinents nicht verschießen, ohne im europäischen Amt angekommen zu sein.

Das Interview enthielt neben einigen sachlichen Unschärfen, wie 29 Prozent für die FPÖ bei der Wahl von 1999, aber auch einige Feststellungen zur österreichischen Situation, unter denen die Formulierung hervorstach, er, Schüssel, wäre "quite happy with the present situation", und er bestehe auf Neuwahlen im Herbst 2006. Höchst originell war auch seine politologische Betrachtung, die Aufgabe einer Regierung bestehe darin, gute Politik zu betreiben und dann den Wählern in einer intensiven Kampagne zu sagen, was wir getan haben und was wir planen.

Den Wiener Bürgermeister, der mit etwas mehr Berechtigung als der Kanzler von sich sagen könnte, er sei quite happy with the present situation, macht die Ankündigung von Schüssels Kampagne derart neugierig, dass er am liebsten schon ein Jahr früher in ihren Genuss kommen würde. Dass Schüssel einer freiwilligen Verkürzung seiner Happiness nichts abgewinnen kann, ist verständlich. Sollten ihn aber andere Umstände, etwa seine Südfrüchtchen, vor der Zeit zu dem zwingen, wozu Häupl ihn für diesen Herbst einlädt, wird er beträchtlichen Bedarf haben zu erklären, warum seine gute Politik nicht einmal mehr vom Koalitionspartner geschätzt worden ist.

Den Regionalwahlen der letzten Zeit kann Schüssels Glück kaum entspringen, ebenso wenig den Aussichten auf die Landtagswahlen des kommenden Herbstes. Vielleicht handelt es sich bei seinem Glücksgefühl um den kurzen Rausch dessen, der va banque spielt, oder um eine Art Euphorie vor dem Tod seiner Wendekoalition mangels Partner. Alles nur Vermutungen.

Realistischer ist da schon die Annahme, im Bundeskanzler kommen Glücksgefühle auf, wenn er einen Blick auf die Opposition wirft. Wenn etwa der Chef der Grünen im Vorfeld künftiger Koalitionsvarianten zwei Grundanliegen seiner Partei – keine Eurofighter, keine Studiengebühren – zur Disposition stellt, kann das Schüssel nur quite happy stimmen. Angeblich war das bloß hypothetisch gemeint, aber das heißt ja nur Schlimmeres, nämlich ohne Anlass – außer man will sich schon jetzt als Einspringer für das Bündnis Vergangenheit etablieren.

Auch die SPÖ übertreibt es nicht gerade mit der Glaubwürdigkeit. Etwa, wenn sie einer Verschärfung des Asylgesetzes zuneigt, und ihr Geschäftsführer dafür die Zwangsernährung zu einer "Art Heilbehandlung" verharmlost – nein danke. Der Zynismus ist umso unnötiger, als gar nicht feststeht, ob sich Ärzte dafür überhaupt hergeben.

Und von der neuen Europapolitik der SPÖ weiß man genau nur das eine: Sie liegt endlich auf der populistischen Linie der Kronen Zeitung. Dass in der EU neoliberale Politik betrieben wird, hätte die SPÖ lange vor den Abstimmungen in Frankreich und den Niederlanden popularisieren können, nicht erst vor Wahlen in Österreich.

So erlaubt die Opposition Schüssel, sich als den Kanzler darzustellen, der allein seinen Kurs hält und weiß, was er will. Das kann schon happy stimmen. Vor allem, wenn es sonst keinen Grund für Happiness gibt. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.6.2005)

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    In Brüssel zeigte sich Wolfgang Schüssel kämpferisch

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