Van der Bellen: "Wille zum Mitregieren nicht so deutlich ausgeprägt"

22. Juli 2005, 18:24
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Bundessprecher: Grüne "absolut einig" - "Regierungsprogramm ist Gesamtkunstwerk, da lässt der eine Federn und der andere auch"

Wien - Sein "Wille zum Mitregieren" sei "nicht so deutlich ausgeprägt wie manche meinen", erklärte der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen Mittwoch in der "ZIB 2" des ORF. Van der Bellen war ja intern kritisiert worden, weil er gemeint hatte, dass der Ausstieg aus dem ankauf der Eurofighter und die Abschaffung der Studiengebühren keine Koalitionsbedingung seien. "Ein Regierungsprogramm ist ein Gesamtkunstwerk, da lässt der eine Federn und der andere auch", versuchte Van der Bellen zu relativieren.

Grüne "absolut einig"

Er fühle sich aber nicht von der Grünen Partei allein gelassen. "Wir sind uns in ganz wichtigen strategischen Dingen absolut einig. Der Bundessprecher hat in einem Interview einen Fehler gemacht, das soll mir eine Lehre sein". Trotzdem wolle er künftig nicht unbedingt "Sprechblasen" von sich geben.

Gruppe zur Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen "kein Geheimnis"

Dass bei den Grünen unter anderem eine strategische Gruppe zur Vorbereitung eventueller Koalitionsverhandlungen existiere, sei kein Geheimnis. Auf die Frage, ob die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP schon begonnen haben, sagte Van der Bellen: "Weder mit der ÖVP noch mit der SPÖ". Jedenfalls müsse man auf etwas "Triviales" hinweisen.

37 Punkte

Wenn es so weit komme, dass die Grünen ein Regierungsprogramm verhandeln sollten, dann werde es sich um ein Paket aus vielen Punkten handeln. "Wenn jeder Verhandlungspartner von Haus aus sagt, die 37 Punkte sind unsere unverrückbare Bedingung, dann wird es überhaupt keine Regierung geben".

Verdammt hoch

Zum EU-Gipfel und dem Anteil von 43 Prozent der Gelder für die Landwirtschaft stellte Van der Bellen fest, dass dies schon "verdammt hoch" sei. Aber es habe gerade Kommissar Franz Fischler eine sehr vernünftige Entwicklung eingeleistet, dass nicht die landwirtschaftliche Industrie, sondern der ländliche Raum insgesamt gefördert werden soll. (APA)

  • Van der Bellen: "Wir sind uns in ganz wichtigen strategischen Dingen absolut einig. Der Bundessprecher hat in einem Interview einen Fehler gemacht, das
soll mir eine Lehre sein".
    foto: standard/hendrich

    Van der Bellen: "Wir sind uns in ganz wichtigen strategischen Dingen absolut einig. Der Bundessprecher hat in einem Interview einen Fehler gemacht, das soll mir eine Lehre sein".

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