Van der Bellens Vorstoß verstört Fundis wie Realos

22. Juli 2005, 18:24
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Grüne Eier und Bauchweh zu Studiengebühren und Eurofighter-Kauf

Die Grünen fühlen sich von ihrem Parteichef Alexander Van der Bellen regelrecht überfahren. Er hat über die Beibehaltung der Studiengebühren und den Eurofighter-Kauf nachgedacht und Fundis wie Realos verstört. Die einen lehnen den Vorstoß aus inhaltlichen Überlegungen ab, die anderen werfen Van der Bellen taktische Fehler vor. Der gibt sich mäßig zerknirscht.

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Bundessprecher Alexander Van der Bellen war am Zurückrudern, und seine Parteifreunde wollten dazu ausdrücklich nichts sagen. Selbst Peter Pilz, sonst nie um eine Wortspende verlegen, gab sich extrem wortkarg. "Wer ungelegte Eier zerbricht, bekommt Bauchweh", meinte Pilz metaphernschwer auf Anfrage des Standard. Im Übrigen habe er alles, was zu sagen sei, seinem Onlinetagebuch anvertraut und verabschiede sich jetzt in den Urlaub.

Im Tagebuch wird Pilz etwas deutlicher: "Eigentlich ist alles klar. Es bleibt bei unserem Nein zu Eurofightern, Studiengebühren und Gruppenbesteuerung. Auch wenn es endlich wärmer wird, gibt es keinen grünen Sommerschlussverkauf. Sascha meint, dass das alles keine Koalitionsbedingungen wären. Das ist im technischen Sinn richtig. Koalitionsbedingungen gibt es erst am Beginn von Koalitionsverhandlungen. Mir sind derzeit keine bekannt."

Nach dieser angestrengten Volte legt Pilz aber doch die Bedenken klar, die dem Vernehmen nach auch in einer Sitzung des grünen Bundesvorstandes deutlich angesprochen wurden: "Grüne Umfaller in diesen Kernfragen wären eine doppelte Entwertung: eine Aufgabe von Schlüsselpositionen und eine Minderung des Preises, den ein Koalitionspartner in den Sachen zu zahlen hätte."

Van der Bellen selbst gab sich nach außen nur ansatzweise zerknirscht. Freilich hätten ihm seine Aussagen "viel Ärger" eingebracht, meinte Van der Bellen im ORF-Radio. Daher werde er sich künftig gut überlegen, über "hypothetische Fragen" zu spekulieren.

Im Bundesvorstand soll Van der Bellen seinen "Fehler" auch offen zugegeben und eingesehen haben, dass sich seine Kolleginnen und Kollegen einigermaßen überfahren fühlten. Die interne Kritik soll sich aber in Grenzen gehalten haben. "Er hat eben laut nachgedacht", meinte ein Politiker der Grünen und, etwas boshafter, ein anderer: "Van der Bellen hat wohl ausgesprochen, was er sich so denkt. Vielleicht hat er schon ein bisschen als – hypothetischer – Finanzminister gerechnet und sich gedacht, auf die Einnahmen aus den Studiengebühren will ich nicht verzichten."

Im Bundesvorstand sei aber auch ganz klar festgelegt worden, dass es für die Grünen beim Nein zu Studiengebühren und dem Ausstieg aus der Eurofighter-Beschaffung bleiben wird.

So sah es schließlich auch Van der Bellen: Die Abschaffung der Studiengebühren sei nach wie vor Ziel der Grünen und die Anschaffung der Eurofighter sei ein "Unfug" gewesen. Man werde weiter versuchen, den Eurofighter-Vertrag zu kippen. Dafür müsse man sich erst Vertrag und Bedingungen ansehen. Van der Bellen zeigte sich überzeugt, dass man einen Weg finden werde, "um aus diesem Monster auszusteigen". (Samo Kobenter/DER STANDARD, Printausgabe, 16.6.2005)

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