Van der Bellen: "Man kann nicht alles rückgängig machen"

5. Juli 2005, 13:19
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Euro­fighter-Storno und Abschaffung der Studien­gebühren zwar weiter grüne Ziele, aber nicht mehr Koalitionsbedingung

Wien - Der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag und die Abschaffung der Studiengebühren sind für die Grünen zwar politische Ziele, aber keine Bedingungen für mögliche Koalitionen. Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen erklärte im ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus", man könne "sich nach der Wahl nicht einfach hinsetzen und sagen, das machen wir alles rückgängig". Da müsse man sehr vorsichtig sein.

"Die Leute haben sich inzwischen auf etwas Neues eingestellt", meinte Van der Bellen im Hinblick auf die von den Grünen kritisierten Studiengebühren. Die Universitäten würden inzwischen beginnen, nach diesem Schema zu arbeiten. "Wenn man das alle drei Jahre ändert, werden die narrisch", formulierte der grüne Bundessprecher. Der Preis fürs Studieren könne auch dadurch beseitigt werden, dass man ein sehr großzügiges System von Stipendien und finanzieller Hilfe verwirklicht.

Pönale

Bei den Eurofightern müsse man sich erst die Verträge anschauen und sehen, wie die Pönale-Zahlungen sind und zu welchen Kosten man rauskommt. "Wenn die Pönale-Zahlungen fast so hoch sind wie der Ankauf der Abfangjäger, wird sich ja jede ökonomisch gesinnte Partei das überlegen". Grundsätzlich stellte Van der Bellen klar, dass sich der Ausstieg aus Abfangjägern und Studiengebühren mit der SPÖ leichter verhandeln ließe als mit der ÖVP.

Zur Diskussion um den Bundesrat meinte Van der Bellen, wenn man die Länderkammer so belasse wie jetzt, wäre es gescheiter, ihn gleich mit Landtagsabgeordneten zu beschicken. Das wäre ehrlicher als die jetzige Situation. (APA/14.6.2005)

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    Van der Bellen: "Die Leute haben sich inzwischen auf etwas Neues eingestellt."

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