Merck gewinnt Patentstreit in den USA

12. Juli 2005, 15:15
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Unternehmen dürfen für die Erforschung neuer Medikamente patentierte Substanzen anderer Firmen und Institute verwenden

Darmstadt - Der Darmstädter Pharmakonzern Merck hat einen Patenstreit vor dem Obersten Gerichtshof der USA für sich entschieden. Nach dem Urteil dürfen Unternehmen für die Erforschung neuer Medikamente patentierte Substanzen anderer Firmen und Institute verwenden, ohne Lizenzgebühren dafür zu entrichten, teilte Merck am Mittwoch mit. In erster Instanz war der Pharmakonzern noch zur Zahlung einer Entschädigung von 15 Mio. Dollar (derzeit 12,5 Mio. Euro) verurteilt worden.

Hintergrund des Streits ist die Erforschung von Peptiden Ende der 80er Jahre, mit denen das Wachstum bösartiger Tumore unterbunden werden kann. Dabei griffen die von Merck beauftragten Wissenschaftler auf Entwicklungen des Burnham Institute im kalifornischen La Jolla zurück. Dessen Patentrechte hatte in der Zwischenzeit das Unternehmen Integra übernommen, das Merck 1996 zunächst erfolgreich verklagte.

Die Richter des höchsten Gerichts folgten jedoch der Argumentation des Darmstädter Unternehmens, das sich auf ein 1984 erlassenen US-Gesetz zum Patentschutz stützte. Danach dürfen Unternehmen bereits Nachahmerprodukte von Medikamenten entwickeln, wenn diese noch dem Patentschutz unterliegen. Dieses Recht müsse auch für andere Pharmabereiche gelten. Merck-Chef Bernhard Scheuble begrüßte das Urteil als Sieg für die Patienten, da Arzneimittel jetzt schneller entwickelt werden könnten. (APA/dpa)

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