Ein italienischer Minister will die Lira wieder einführen, Jörg Haider hält Adäquates auch in Österreich für überlegenswert. OeNB-Chef Liebscher nennt das "absurd"
Wien/Brüssel/Rom – "Der Euro ist für die Ewigkeit." Diesen Satz prägte Amelia Torres,
Sprecherin von Währungskommissar Joaquin Almunia, am Freitag in Brüssel. "Davon
bin ich bisher auch immer ausgegangen", sagt Klaus Liebscher, Gouverneur der
Oesterreichischen Nationalbank und Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank, zum
STANDARD, denn der Euro sei "eine Erfolgsgeschichte".
Offenbar ist das in Europa nicht mehr common sense. Denn der italienische Sozialminister Roberto Maroni schlägt in einem Gespräch mit der Zeitung La Repubblica vor, zeitweilig wieder die Lira einzuführen – als Zweitwährung. Die Italiener sollten darüber abstimmen.
Haider: "Vorschlag genau anschauen"
Auch in Österreich findet sich ein Politiker, der dies für zumindest überlegenswert
hält: BZÖ- und Ex-FP-Chef Jörg Haider. Er sagt auf Anfrage: "Diesen Vorschlag sollte
man sich genau anschauen. Auch wir haben seinerzeit ein Volksbegehren für den Erhalt
des Schillings gemacht. Wie wir heute alle wissen, ist der Euro tatsächlich zum Teuro
geworden."
Alina Lengauer, Europarechtsprofessorin am Wiener Juridicum, sagt: "Es ist nicht
möglich, dass Italien unilateral aus den Maastrichter Verträgen aussteigt. Diese sind
eine Novellierung der EG-Verträge." Sie sieht als Hintergrund des italienischen Vorstoßes, dass sich Premier Silvio Berlusconi offenbar wünsche, eine Sonderklausel in
den Stabilitätspakt hineinzubekommen, damit sein überbordendes Defizit akzeptiert
wird. Über eine Diskussion über die Währungsunion könnte dies indirekt bewerkstelligt werden, so das mögliche Kalkül der Italiener. Denn der Risikoaufschlag (Spread)
für italienische Anleihen im Vergleich etwa zu deutschen ist hoch wie seit zweieinhalb
Jahren nicht mehr.
Paul de Grauwe, Währungsexperte an der belgischen Universität Leuven, sagt in einem
Interview, die hohe Inflation in Italien mache italienische Produkte weniger wettbewerbsfähig. Es sei verlockend, dies mit dem Wechselkursinstrument zu beheben (so wie
Mitte der 90er-Jahre).
Für exportierende Unternehmen stört das Fallen des Euro im Zuge der aktuellen Diskussionen gar nicht, denn das Szenario von 1,40 Dollar für den Euro dürfte nicht mehr aktuell sein. Binnen einer Woche fiel der Kurs von 1,26 Dollar auf unter 1,22 nach dem "Nee" der Holländer.
Liebscher: "Die Vorteile überwiegen"
Klaus Liebscher nennt als einzigen Nachteil der Euro-Einführung, dass stabilitätsorientierte Länder wie Österreich, Deutschland, Frankreich und die Niederlande den Vorteil niedrigerer Zinsen im Vergleich zu südeuropäischen Staaten aufgeben mussten. Aber: "Die Vorteile überwiegen: Wegfall der Wechselkursrisken, Ankurbelung der Exporte, Preistransparenz, eine
niedrige Inflationsrate – und nicht zuletzt die Annehmlichkeit für Touristen, kein Geld mehr wechseln zu müssen."
Was populistische Politiker nach den Referenden fordern, ist übrigens im Waldviertel bereits Realität – als Marketinggag. Die Währung "Waldviertler" wurde nicht am 1. Mai erstmals ausgegeben (mit Euro-Deckung in der örtlichen Raika in Schrems), innerhalb einer Woche sei "Freigeld" in private Geldbörsen gewandert. Der örtliche Handel gibt Rabatte, wenn man mit dem "Waldviertler" bezahlt. (Leo Szemeliker, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 4./5.6.2005)
