Schüssel bedauert Rücktritt vom Rücktritt von Kampl

31. Mai 2005, 15:38
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Kanzler kritisiert Oppositionsaufforderung zu Machtwort und verweist auf Gewaltentrennung - Gorbach hätte mehr "Feingefühl" erwartet

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) bedauert den Rücktritt vom Rücktritt des Kärntner BZÖ-Bundesrates Siegfried Kampl. Er könne sich nur dem Appell anschließen, die Länderkammer "freizumachen von solchen Erklärungen", betonte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Vizekanzler Hubert Gorbach (B) will noch Überzeugungsarbeit bei Kampl leisten, seinen angekündigten Rückzug zu vollziehen.

Machtwort "bedenklich"

"Bedenklich" ist für Schüssel die Aufforderung einzelner Oppositionspolitiker - vor allem der SPÖ - der Bundeskanzler solle ein Machtwort sprechen, das Kampl entfernt werde. Er verwies dazu auf die Gewaltenteilung, es sei nicht möglich, dass ein Kanzler einen frei gewählten Abgeordneten entferne. Auch bedenklich ist für Schüssel die fortschreitende Abwertung von Abgeordneten und Institutionen wie dem Bundesrat.

Gorbach will Dynamisierung des Bundesrats

Gorbach will indessen auch über eine Verbesserung und Dynamisierung des Bundesrates diskutieren. Es gehe nicht um eine Abschaffung der Länderkammer, vielmehr sollte man den Bestellmodus in Ruhe diskutieren. Er will mit dem BZÖ einen diesbezüglichen Vorschlag erarbeiten.

Gorbach dementierte, dass er Verständnis für den Rücktritt vom Rücktritt geäußert habe. Er hätte sich nur mehr "Feingefühl" von Bundesratspräsident Pehm erwartet. Inhaltlich kritisiere er die Pehm-Aussage nicht, nur die Art und Weise.

Wie ein Verbrecher

Gorbach hatte zuvor gemeint, er wolle ebenfalls versuchen, Bundesrat Siegfried Kampl doch noch zum Rücktritt zu bewegen. Dass Kampl, der zum Rücktritt bereit gewesen sei, sich dann doch anders entschieden habe, führte Gorbach gegenüber ORF Radio Vorarlberg auch auf die Art und Weise der Kritik des Bundesrats-Vorsitzenden Georg Pehm (S) zurück. "So hat Kampl gesagt: Also wie ein Verbrecher lasse ich mich auch nicht aus diesem Gremium jagen, ich habe ja eine persönliche Ehre", so Gorbach.

Das Verhalten von Pehm zu Beginn der letzten Sitzung habe die Situation hochgeschaukelt, sagte Gorbach, "indem er meines Erachtens in dieser Länge und in dieser Art und Weise unnötige, überflüssige Kritik noch einmal angebracht hat". Gorbach bezog sich ausdrücklich auf die Art der Kritik, nicht auf den Inhalt. "Das ist typisch: Wenn jemand am Boden liegt, schmiert man noch auf ihn hinein, das tut man nicht". Das sei politisch unklug, habe niemandem gedient und nur geschadet. (APA)

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    Kanzler und Vizekanzler wollen den Rücktritt vom Rücktritt des Rücktrittes von Kampl und üben dabei Kritik an der Opposition, die auch den Rücktritt Kampls fordert.

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