Spitalsreform auf dem Weg der Besserung

31. Mai 2005, 17:13
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Sie war der Zankapfel in Oberösterreich zwischen ÖVP und SPÖ: die Spitalsreform - Am Montag wurde sie in politischer Eintracht beschlossen

Linz – Seit 1999 sind die Kosten für Erhalt und Leistungen im Gesundheitswesen in Oberösterreich (zu) stark gestiegen. So mussten etwa Land und Gemeinden im Jahr 2003 um 438 Millionen Euro mehr für die Betriebsabgänge der Spitäler aufbringen als noch 1999. Dass Handlungsbedarf bestehe, darin war man sich im Land einig. Bei seiner Prüfung des Spitalswesens kam der Landesrechnungshof zu folgendem Schluss: "Klar ist, dass solche Reformen nicht ohne – auch schmerzhafte – Eingriffe in bestehende Strukturen möglich sein werden." Nach einem Jahr des Ringens und heftiger Streitereien zwischen ÖVP und SPÖ wurde am Montag nun diese Reform politisch verabschiedet.

Eine Expertenkommission hatte im Auftrag von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) ermittelt, dass rund 1000 Betten abgebaut und 100 Millionen Euro weniger pro Jahr ausgegeben werden müssten. Gegen diese "Zusperrpläne" konterte die SPÖ mit dem Stöger-Plan, der nach der Gesundheitslandesrätin Silvia Stöger benannt wurde. Anstelle Betten ersatzlos zu streichen, sollten sie in billigere "Nachsorgebetten" umgewandelt werden.

Erst durch die so genannten Regionalkonferenzen, bei denen mit jedem einzelnen Spital über Einsparungen verhandelt wurde, gelang es, wieder zur eigentlichen Sache zurückzukehren: eine Reform zur Optimierung der Versorgungsstruktur. So werden in Oberösterreich kleinere Abteilungen geschlossen, Unfallchirurgien von benachbarten Krankenhäusern zusammengelegt, Akutbetten abgebaut, 500 in Nachsorgebetten umgewandelt und geriatrische Abteilungen ausgebaut. In mehreren Spitälern entstehen aus Kinder- sowie Gynäkologie- und Geburtshilfeabteilungen "Family-Center".

75 Millionen Euro

Durch diese "Neuorganisationen werden Kosten, die für den Patienten keine Nutzen stiften, aus dem Krankenhauswesen herausgenommen", formuliert es der Landeshauptmann. Konkret geht es um 75 Millionen Euro, die pro Jahr durch das Umstrukturieren eingespart werden können. Im Jahr 2008 sollen die Pläne abschlossen sein. "Das Land ist mit dieser Reform österreichweit Vorreiter", ist sich Pühringer sicher. Denn jene Family-Center sowie die Nachsorgebetten seien eine österreichweite Novität.

Nicht minder stolz gibt sich die SPÖ. Sie reklamiert den Erfolg der "zukunftsorientierten und der Patienten dienenden Reform" für sich. Stöger habe sich mit ihrem Plan durchgesetzt.

Um in der Debatte zwischen Schwarz und Rot über die Urheberschaft der Spitalsreform nicht ganz in Vergessenheit zu geraten, schalteten sich am Wochenende die Grünen ein – per Inserat. Der Regierungspartner unterstrich die "grüne Handschrift der Spitalsreform". Gesundheitssprecherin Ulrike Schwarz warb für den "grünen Kurs konstruktiver Reformarbeit". (ker/DER STANDARD, Printausgabe, 31.5.2005)

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