Gemeindeaufsicht prüft Frohnleitner Müll-Geschäfte

31. Mai 2005, 17:24
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Nach Rücktritt von SPÖ-Bürgermeister wurde Gemeindereferent Voves aktiv

Über Jahrzehnte galt Frohnleiten im Norden von Graz als Gemeinde, die durch die eigene Mülldeponie reich geworden ist. Jetzt hat der Wind gedreht: Nach Erlösrückgängen durch die neue Deponieverordnung drohen Rückzahlungen in der Höhe von 5,8 Mio. Euro. Als nun Bürgermeister Wolfgang Thomann (S) überraschend seinen Rücktritt ankündigte, wurde LHStv. Franz Voves (S) in seiner Funktion als Gemeindereferent aktiv und veranlasste eine Prüfung, wie er am Montag bekannt gab.

Es gebe zwar keine Aufsichtsbeschwerde und mehr als ein Skandalisierungsversuch der ÖVP dürfte nicht dahinter stecken, so Voves nach der Regierungssitzung am Montag. Dennoch sei er selbst aktiv geworden und habe die zuständige Abteilung mit einer Prüfung beauftragt. Thomann gehe als Stadtoberhaupt wegen seiner Doppelbelastung als Gemeindeoberhaupt und Geschäftsführer der Kommunalbetriebe und aus privaten Gründen.

Bei den 5,8 Mio. Euro, die laut einem Entscheid des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) nachgezahlt werden müssen, handelt es sich um Beiträge zum Altlastensanierungsfonds. Unter Berufung auf eigene Rechtsberater hatte die gemeindeeigene Deponiegesellschaft 1999 und 2000 - zu Unrecht - die Abgaben reduziert, weil der Müll für Rekultivierungszwecke verwendet worden war. 2,2 Mio. Euro seien im Gemeindesäckel auf der Kante, in Verhandlungen hofft man, einige 100.000 Euro herunterhandeln zu können, so der örtliche SP-Parteivorsitzende Landesrat Wolfgang Erlitz. (APA)

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