Grüne: Kampl noch verhinderbar

30. Mai 2005, 14:49
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Glawischnig pocht auf Änderung des Wahlmodus - "Sanftester Eingriff", um Situation zu retten

Wien - Die Grünen unternehmen letzte Anstrengungen, um einen Bundesratsvorsitzenden Siegfried Kampl doch noch zu verhindern. Die stellvertretende Parteichefin Eva Glawischnig forderte in einer Pressekonferenz am Montag die anderen Fraktionen auf, einer Änderung des Wahlmodus zuzustimmen. Nach dieser könnte die Länderkammer selbst unter den Kandidaten des an der Reihe seienden Bundeslands auswählen. Der Vorsitz bliebe so im Fall Kärnten zwar beim BZÖ, Ex-Mitglied Kampl käme aber wohl nicht zum Zug.

"Sanftester Eingriff"

Glawischnig meint, dass dies der "sanfteste Eingriff" wäre, um die Situation zu retten. Im Wesentlichen bliebe alles gleich, außer dass der Bundesrat selbst zwischen den Kandidaten auswählen könne. Das heißt, es hätte weiter die stärkste Fraktion im jeweiligen Landtag das Vorschlagsrecht, jedoch könne die Länderkammer selbstständig zwischen den Repräsentanten dieser Partei entscheiden. In der Regel würde es dann wohl ohnehin der nominierte Kandidat werden, beruhigte die Grünen-Vize.

Ginge sich aus

Zeitlich würde es sich jedenfalls noch ausgehen, die Wahl Kampls zu verhindern, glaubt Glawischnig. Schließlich liege der Antrag zur Änderung des Wahlmodus bereits im Parlament und könnte vom Verfassungsausschuss am 6. Juni und vom Plenum des Nationalrats am 8. Juni beschlossen werden. Alle Parteien seien eingeladen, dieser Modifikation des Geschäftsordnung zuzustimmen. Immerhin sei Kampl ja von allen Seiten zum Rückzug aufgefordert worden.

Für das Amt nicht geeignet

Dass dieser nach seinen bedenklichen historischen Äußerungen für das Amt nicht geeignet ist, steht für Glawischnig jedenfalls fest. Würde der frühere BZÖ-Mann Präsident des Bundesrats, wäre das "eine internationale Blamage der Sonderklasse", meinte Glawischnig. (APA)

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