Regierungswechsel nach EU-Nein

30. Mai 2005, 19:03
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Demission von Premier Raffarin erwartet - UMP-Chef Sarkozy und Innenminister de Villepin als mögliche Nachfolger - Entscheidung am Dienstag

Paris - Nach dem klaren Nein der Franzosen zur EU-Verfassung hat Staatspräsident Jacques Chirac am Montag mit den Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung begonnen. Premierminister Jean-Pierre Raffarin (UMP), dessen Demission als sicher galt, sagte nach einer Unterredung mit dem Staatsoberhaupt im Pariser Elysée-Palast: "Es wird heute oder morgen Entwicklungen geben." Aus den Reihen der oppositionellen Sozialisten (PS), aber auch der kleinen zentrumsbürgerlichen Koalitionspartei UDF wurden inzwischen Forderungen nach vorgezogenen Parlamentswahlen wie in Deutschland laut.

Als aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge Raffarins, der seit 2002 amtiert, wurde Innenminister Dominique de Villepin, der frühere Außenminister und enge Vertraute des Präsidenten, gehandelt. Auch der Name von Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie wurde genannt. Nach Meinungsumfragen gilt aber der Chef der bürgerlich-konservativen Regierungspartei UMP, Nicolas Sarkozy, mit großem Abstand als Favorit. Sarkozy hatte am Sonntagabend eine grundlegende Änderung der Regierungspolitik gefordert.

Entschedung am Dienstag

Chirac will am Dienstag "seine Entscheidungen zur Regierung" bekannt geben. Das kündigte das Präsidialamt in Paris am späten Montagnachmittag an. Demnach wollte sich der Staatschef am Dienstagabend in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung wenden. (APA/AP)

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    Jacques Chirac kündigte nach dem Referendum eine Regierungsumbildung an

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    Noch heute oder morgen erwartet Raffarin Veränderungen in der Regierung.

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