Fischer warnt SPD vor Liebäugeln mit großer Koalition

31. Mai 2005, 22:50
7 Postings

Außenminister: "Wenn die SPD den Kanzler stellen will, wird das nur mit uns gehen"

Berlin/München - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die SPD vor Überlegungen gewarnt, nach der geplanten Neuwahl eine große Koalition anzustreben. "Wenn die SPD den Kanzler stellen will, wird das nur mit uns gehen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montag).

Fischer widersprach Spekulationen, die grünen Bundesminister könnten sich vorzeitig aus dem Kabinett zurückziehen. "Mir ist kein Grund bekannt, weshalb wir einen so folgenschweren und weit reichenden Schritt machen sollten", sagte er. Sein Verhältnis zu Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte er "unverändert gut".

Übereinstimmung

Wenn die SPD meine, "sie könne auch in einer großen Koalition den Kanzler stellen, bitte sehr, dann müssen die, die das wollen, es ihren Wählern sagen. Dann werden wir ja sehen", sagte er. Die rot-grüne Koalition sei eine "zugegeben nicht immer einfache, aber sehr intensive Beziehung mit einem hohen Maß an Übereinstimmung in vielen wichtigen Fragen". Viele, die jetzt über diese Koalition herzögen, "würden sich danach zurücksehnen, wenn es erst einmal Schwarz-Gelb gäbe", sagte Fischer.

Vorwürfe aus der SPD wie jene des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, die Grünen seien Verhinderer, bezeichnete Fischer als "lächerlich". Über Sigmar Gabriel, den Vorsitzenden der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion, der die Grünen für die Verluste von Arbeitsplätzen mitverantwortlich gemacht hatte, sagte Fischer: "Hier spricht ein großer Stratege, der noch nie eine Wahl gewonnen hat." Trotz seines Bekenntnisses zur bisherigen Arbeit der Koalition kündigte Fischer einen eigenständigen Wahlkampf der Grünen an. "Wahlkampf hat seine eigenen Gesetze. Und eines davon ist, dass jede Partei um das bestmögliche Ergebnis kämpft". (APA/dpa)

Share if you care.