SPÖ will Kampl "boykottieren"

29. Mai 2005, 18:31
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Konecny: Gespräche mit anderen Parteien, sich anzuschließen

Wien - Die SPÖ will Siegfried Kampl als Präsident des Bundesrates "boykottieren". "Das ist unsere Absicht und unser Vorschlag an die anderen Parteien", kündigte der Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion, Albrecht Konecny, am Sonntag an. Darüber werde die SPÖ Gespräche mit den anderen Fraktionen führen.

Konkret werde die SPÖ den Saal verlassen, wenn Kampl den Vorsitz im Bundesrat führt. Es gebe einen eineinhalb stündigen Rythmus in der Vorsitzführung. Das bedeutet, dass nach eineinhalb Stunden Kampls die zwei Vizepräsidenten für drei Stunden den Vorsitz führen. In dieser Zeit würde die SPÖ im Saal bleiben und in den eineinhalb Stunden Kampls den Saal verlassen. Bei Abstimmungen würde die SPÖ zurückkehren. Auch ausländische Kontakte zu einem Bundesratspräsidenten Kampl müssten unterbleiben.

Konecny hofft aber noch, diese Situation verhindern zu können. "Der Bundeskanzler hat noch drei Tage Zeit, seinem Koalitionspartner etwas auszurichten", hofft der SPÖ-Fraktionsführer auf ein Machtwort Wolfgang Schüssels.

Die Entscheidung selbst ist nach Ansicht Konecnys dadurch zu begründen, dass BZÖ-Chef Jörg Haider "vor dem Aufstand in der Partei kapituliert hat". Der Kompromiss laute offenbar, Kampl dürfe im Bundesrat bleiben und trete dafür aus der Partei aus. (APA)

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