Keine "windigen Experimente"

31. Mai 2005, 14:36
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PDS für offene Listen bei Bundestagswahl

Berlin - Die PDS wird in den bevorstehenden Gesprächen über ein Linksbündnis in Deutschland offenbar auf Bildung offener Listen bestehen, mit denen sie zu der für den Herbst geplanten vorgezogenen Bundestagswahl antreten will. Dazu werde die Partei Mitgliedern der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) und anderen Persönlichkeiten aus dem linken Spektrum Plätze anbieten, kündigte PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow am Samstag auf einem kleinen Parteitag in Berlin an.

Die PDS-Landesverbände seien aufgefordert, mindestens einen aussichtsreichen Listenplatz für Mitglieder anderer Organisationen bereitzustellen. Andere Möglichkeiten gebe das deutsche Wahlrecht in der kurzen Zeit bis zur Wahl nicht her, sagte Ramelow, der ebenso wie Parteichef Lothar Bisky den Willen zu Gesprächen mit der SPD-Abspaltung WASG über die Bildung einer Linkspartei unterstrich. Zugleich warnte er vor "windigen Experimenten".

"Zukunftschance"

"Im Zusammengehen von PDS und WASG sehe ich eine Zukunftschance", sagte Bisky. Die am Montag beginnenden Gespräche müssten auf gleicher Augenhöhe geführt werden, forderte Ramelow. "Beide Partner akzeptieren sich so wie sie sind." Ihre sozialistischen Ziele und Visionen werde die PDS nicht aufgeben, auch ihre Auflösung komme nicht in Frage. Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, der seiner Partei nach 39 Jahren den Rücken gekehrt hatte, hat PDS und WASG zum Zusammengehen aufgefordert. Eine solche neue Partei würde er unterstützen. Eine Kandidatur auf einer offenen Wahlliste der PDS lehnt Lafontaine bisher ab.

Bisky nannte es als Ziel seiner Partei, in Fraktionsstärke in das Parlament zurückzukehren. Die Bundestagswahl habe für die PDS existenzielle Bedeutung. "Ein nochmaliges Scheitern würde uns entscheidend zurückwerfen." Ramelow sagte, die PDS wolle darüber hinaus mindestens fünf Direktmandate gewinnen. Die Partei des Demokratischen Sozialismus war bei der Bundestagswahl 2002 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hatte aber in Berlin zwei Wahlkreise direkt gewonnen. Gegenwärtig würde die PDS nach Umfragen mit fünf bis sechs Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. (APA/Reuters/dpa)

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