UNO-Konferenz offiziell gescheitert

30. Mai 2005, 16:20
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Kein Eklat, aber auch kein Ergebnis - Kritik an Ägypten, das Israel thematisierte

New York/Wien - Es kam wie erwartet: Kurz vor Abschluss der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT, Non-Proliferation Treaty) in New York am Freitag wurde die Nichteinigung verkündet, es wird kein Abschlussdokument geben. Manche Beobachter betrachten die Konferenz als gescheitert und halten den NPT für dramatisch geschwächt, andere betonen die Erhaltung des Status quo, mehr sei nicht zu erreichen gewesen.

Als Störenfried wird von westlichen Diplomaten Ägypten bezeichnet, das eine Forderung festgeschrieben haben wollte, dass das Atomprogramm des Atomwaffenstaates Israel (das allerdings den NPT nicht unterzeichnet hat) internationalen Kontrollen unterworfen werden soll. Ägypten scheiterte und weigerte sich im Gegenzug, die Erwähnung des iranischen Atomprogramms ins Schlussdokument aufnehmen zu lassen, zum Ärger der USA. Die Amerikaner ihrerseits waren aber auch nicht bereit, bei früheren Konferenzen eingegangene Verpflichtungen - wie den angestrebten Verzicht auf Atomtests oder das Ziel einer kompletten nuklearen Abrüstung - zu bestätigen.

Zu den beiden Problemstaaten Nordkorea und Iran gibt es indes Neuigkeiten: Nordkorea dementiert die Absicht, Atomtests durchführen zu wollen. Den Iran betreffend wurde in der Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien bekannt, dass Pakistan der IAEO Teile von pakistanischen Zentrifugen (zur Urananreicherung) übersandt habe, mit deren Hilfe Fragen zum iranischen Atomprogramm, das die USA für nicht komplett aufgeklärt halten, beantwortet werden könnten. Teheran hatte Spuren von hochangereichertem Uran durch bereits in Pakistan erfolgte Kontamination seiner aus Pakistan stammenden Zentrifugen erklärt. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 28./29.5.2005)

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