Nicht zwingend, aber bindend

29. Mai 2005, 22:04
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Seit 1958 wurden in Frankreich insgesamt acht Referenda durchgeführt

Seit der Gründung der V. Republik 1958 wurden in Frankreich insgesamt acht Referenda durchgeführt, darunter auch die knappe Abstimmung (51 zu 49 Prozent) über den Maastricht-Vertrag 1992. Referenda sind nicht zwingend vorgeschrieben. Artikel 11 der Verfassung autorisiert den Präsidenten aber, bestimmte Sachverhalte dem Volk vorzulegen. Weder die Verfassung noch ein anderes Gesetz präzisieren Dauer oder Modus der Durchführung. Das Ergebnis ist allerdings bindend.

In den Niederlanden ist das nicht der Fall, dennoch wollen sich alle politischen Parteien an das Ergebnis halten. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 28./29.5.2005)

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