Wendezeit

26. Mai 2005, 19:15
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Eine Kolumne von Günter Traxler

Nicht ganz freiwillig, dafür aber umso entschlossener hat Gerhard Schröder, den Abgrund vor Augen, das Ruder noch einmal an sich gerissen. Wohl nur für kurz, aber doch. Überrascht hat er alle, im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung hat er sich damit sogar den Beinamen "Der Condottiere" eingehandelt. Dass irgendjemand den österreichischen Bundeskanzler mit einem solchen Beinamen ausstatten könnte, ist derzeit unwahrscheinlich, wie ja überhaupt die meisten der nun gezogenen Parallelen zwischen den beiden Ländern obsolet sind. Sogar Wolfgang Schüssel hat vernünftigerweise festgestellt, die Lage sei nicht vergleichbar. Wie lange er sich dennoch deutsch untermauerter Hinweise auf die rot-grüne Gefahr enthält, wird man sehen.

Immerhin hat auch er schon bewiesen, dass er durchaus über Qualitäten verfügt, wie sie Machiavelli einst für Regierende empfahl. Etwa als er sich als Obmann der drittstärksten Partei ins Kanzleramt log oder als er sich zwei Jahre später, rasch entschlossen, auf Kosten seines Partners im Kampf um die Wende zur unbestrittenen Nummer eins katapultierte.

Heute, wo er ebenso wie Schröder mit dem Rücken zu der Wand steht, auf der sich das Menetekel von Neuwahlen abzeichnet, scheint er, anders als Schröder, ein Ende mit Schrecken so lange wie möglich hinauszögern zu wollen. Vermutlich glaubt er trotz all der vergangenen und für den Herbst prognostizierten Niederlagen seiner Partei nicht an ein solches, vielleicht wähnt er sich im Besitze eines Kanzlerbonus, der ihn über alle unpopulären und konfusen Aktionen seiner auslaufenden Regierung hinweg und wider die anhaltende Stimmung in der Wählerschaft garantiert zum Sieg trägt. Auch wenn es falsch wäre, Schüssel zu unterschätzen - auf ebendiesen Bonus setzt auch Gerhard Schröder.

Und der Vergleich mag auch noch erlaubt sein: Beide Kanzler sind in dem, was sie als ihr großes Reformwerk versprochen haben, gescheitert. Sogar dann, wenn die ÖVP aus der nächsten Nationalratswahl als stärkste Partei hervorgehen sollte - das pompöse Projekt einer gesellschaftspolitischen Wende, gemeint war damit die endgültige oder zumindest langfristige Entfernung alles dessen von der Macht, was einem christlichsozial geprägtem Neoliberalismus im Wege steht - dieses Projekt, für das sich Schüssel selber und auch Österreich in Europa einiges angetan hat, ist am Ende.

Zertrümmert hat er damit allenfalls seinen Koalitionspartner. Mit den sich auflösenden, einander befehdenden Häufchen immer skurriler anmutender Figuren blauen, orangen oder sonst wie freiheitlichen Bekenntnisses wäre nicht einmal dann mehr ein Staat zu machen, wenn diese durch ein Wunder der Volkspartei noch einmal eine Regierungsmehrheit bescherten. Der Traum von einer Revanche für die Jahre der Alleinregierung Bruno Kreiskys ist jedenfalls ausgeträumt, das System einer schwarzen Alleinregierung auf blau-orangen Krücken hat nicht gehalten, was sich Schüssel, die Khols und Molterers davon erhofften.

Nicht zufällig hört man daher in letzter Zeit - neben dem Dauerlob auf die für die ÖVP bequeme Variante Schwarz-Grün - aus diversen Ecken wieder öfter Sirenenklänge, die von den Vorzügen einer großen Koalition künden. Da müssten beide Parteien allerdings einen sehr weiten Sprung über den Schatten der vergangenen sechs Jahre tun, und selbst wenn er gelänge - ihrer Glaubwürdigkeit in den Augen der Wähler wäre das kaum dienlich.

Trotz aller nostalgischen Rückblicke im Gedankenjahr erfreut sich diese Regierungsform keines besonderen Ansehens. Schüssel hat sie im Jahre 2000 ganz offiziell zum untauglichen Instrument gestempelt, wobei ihm allerdings Jörg Haider als Stempelkissen diente. Zum Proporz zurückzukehren, nur weil die FPÖ zerbröselt ist, wird kaum als der Weisheit letzter Schluss zu verkaufen sein. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 27. Mai 2005)

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