EU bringt Streit um China-Textilien vor die WTO

12. Juli 2005, 14:47
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Eilverhandlungen mit China beschlossen

Brüssel - Die EU will den eskalierten Konflikt um die Importschwemme von China-Textilien vor die Welthandelsorganisation WTO bringen. Die EU-Kommission beschloss am Mittwoch in Brüssel Eilverhandlungen mit China zur Drosselung von Exporten im Rahmen der WTO, schloss aber eine Verhandlungslösung weiterhin nicht aus. Einfuhrbeschränkungen rücken damit näher.

Die EU verlangt von Peking ultimativ weniger Ausfuhren von T- Shirts und Leinengarn. Die Kommission will die Verhandlungen bis zum 31. Mai förmlich beantragen. Ab Verhandlungsbeginn kann Brüssel nach einer 15-tägigen Wartefrist Einfuhrbeschränkungen in diesen beiden Kategorien erlassen, falls Peking die Exporte nicht herunterfährt. Ein Treffen von Handelskommissar Peter Mandelson und dem chinesischen Handelsbeauftragten Gao Hucheng hatte am Dienstagabend keine greifbaren Ergebnisse gebracht. China hatte bereits erhöhte Ausfuhrzölle auf 74 Produktkategorien beschlossen.

Druck von Frankreich, Spanien, Italien

Die Kommission handelt unter Druck von Frankreich, Spanien, Italien und anderen südlichen EU-Ländern, die unter den stark gestiegenen China-Importen leiden. Der Gang zur WTO bei T-Shirts und Leinengarn sei auch ein politisches Signal vor dem französischen EU-Verfassungsreferendum am Sonntag, hieß es in Brüssel.

Die inzwischen sehr spezialisierte deutsche Branche verlangte bisher keine Schutzmaßnahmen. Die Kommission hatte bereits Ende April Ermittlungen zu neun Produktkategorien aufgenommen, zu denen auch T-Shirts und das Garn gehören. Die Einfuhren von chinesischen T-Shirts stiegen in den ersten Monaten 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 187 Prozent, die von Leinengarn um 56 Prozent. Die Ermittlungen in den sieben anderen Kategorien sollen rasch abgeschlossen werden.

Bei Chinas Beitritt zur WTO 2001 war vereinbart worden, dass WTO- Mitglieder bis Ende 2008 jedes Jahr die Einfuhr chinesischer Textilien beschränken dürfen, wenn die Importe die heimischen Märkte durcheinander bringen. Die bisherigen Einfuhrquoten waren zu Jahresbeginn aufgehoben worden. (APA/dpa)

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