Nordrhein-Westfalen: SPD-Vorstand tritt geschlossen zurück

29. Mai 2005, 13:44
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Schartau gibt Landesvorsitz ab - Scheidender Finanzminister Dieckmann soll nachfolgen: "Habe nicht Gefühl nach Niederlage einfach vom Acker gegangen zu seien"

Düsseldorf - Drei Tage nach der verheerenden Wahlniederlage der Sozialdemokraten im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat der gesamte SPD-Landesvorstand seinen Rücktritt zum 9. Juli angekündigt. An diesem Tag soll ein außerordentlicher Parteitag eine neue Führungsspitze für den mitgliederstärksten Landesverband der SPD wählen.

Der bisherige Landesvorsitzende Harald Schartau kündigte am Mittwoch in Düsseldorf an, er werde nicht wieder für den Landesvorsitz kandidieren. Als Nachfolger schlug der Landesvorstand den bisherigen Düsseldorfer Finanzminister Jochen Dieckmann vor.

"Habe nicht Gefühl nach einer Niederlage einfach vom Acker gegangen zu seien"

Schartau sagte in Düsseldorf: "Der Schritt heute ist mir leicht gefallen, weil ich nicht das Gefühl habe nach einer Niederlage einfach vom Acker gegangen zu seien." Er sehe, dass sich die Partei geordnet auf die neue Oppositionsrolle in Düsseldorf vorbereite. Neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag soll die bisherige Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft werden.

Der Sonderparteitag am 9. Juli dieses Jahres soll eine neue Führungsspitze wählen und die Weichen für die Bundestagswahl stellen. Doch soll die neue Parteiführung zunächst nur bis zum Frühjahr 2006 gewählt werden. Bis dahin würden in der Partei die inhaltlichen und organisatorische Vorbereitung für einen Neuanfang in Nordrhein-Westfalen geschaffen werden.

Keine Kandidatur für Bundestag

Schartau sagte, er werde weiter als Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag für die SPD aktiv sein. Für den Bundestag wolle er nicht kandidieren. Die "Welt" hatte zuvor berichtet, nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen sei der Druck auf Schartau in der Landespartei gewachsen. Auch auf Bundesebene habe der bisherige Landesminister für Wirtschaft und Arbeit den Rückhalt verloren.

Schartaus Wahlanalyse sei am Dienstagabend im SPD-Bundesvorstand in Berlin auf breites Unverständnis gestoßen. Schartau soll es Teilnehmern zufolge als Erfolg bezeichnet haben, in Nordrhein-Westfalen auch einen Wahlkampf gegen die Grünen geführt zu haben. Eine Wahlniederlage habe Schartau im höchsten Parteigremium nicht eingestehen wollen, da seine Partei in absoluten Zahlen nicht verloren habe. (APA/AP/dpa)

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