Haider über FPÖ-Spesen: "Ich war sehr zurückhaltend"

25. Mai 2005, 16:51
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BZÖ-Chef: "In meiner Zeit alles in Ordnung" - Zu Riess-Passer: "Was andere betrifft, vertiefe ich nicht" - Mit Spesenaufstellung

Wien - BZÖ-Chef Jörg Haider will sich zu den Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft gegen die frühere FPÖ-Chefin Susanne Riess-Passer in Sachen Spesenabrechnungen nicht äußern. "Was andere betrifft, vertiefe ich nicht wirklich", betonte der Kärntner Landeshauptmann am Dienstag. In seiner Zeit sei alles "perfekt in Ordnung" gewesen. Was man ihm an Spesen eingeräumt habe, habe er gar nicht ausgeschöpft. Seine Spesen jetzt als BZÖ-Obmann seien "null", er sei auch als FPÖ-Obmann sehr zurückhaltend gewesen.

Was sagt das Archiv?

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Format" vom September 2002, welcher von 1,5 Millionen Euro an Spesen für Haider von 2000-2002 sprach, wies Haiders Sprecher Karl-Heinz Petritz dies als "Märchengeschichten" zurück und die damalige Kärntner FPÖ veröffentlichte die Spesen Haiders wie folgt:

  • 2000 rund 3,8 Mill. S (276.160 Euro)
  • 2001 rund 2,2 Mill. S (159.880 Euro)
  • 2002 bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 2,8 Mill. S (203.480 Euro).

Auch Ausgaben für erhöhten Sicherheitsaufwand auf Grund von Drohungen

Dieser Aufwand habe laut dem damaligen FPÖ-Landesobmann Martin Strutz folgendes beinhaltet: Die Kosten für Einsätze für die Bundespartei wie etwa die Regierungsverhandlungen, Aktivitäten im Zusammenhang mit der Arbeit des Koalitionsausschusses, Wahlkampfeinsätze bei den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark, Kosten, die im Zuge von Kampagnen wie jener zum Kinderscheck oder im Zusammenhang mit Auftritten bei Veranstaltungen der Bundespartei wie Neujahrstreffen, Parteikongressen usw.. anfielen. Zu diesen Aufwendungen für Auto, Nächtigungen, Fahrten und Unterbringungen kämen auch Ausgaben für den erhöhten Sicherheitsaufwand auf Grund von Drohungen gegen den Landeshauptmann, sagte der FPÖ-Obmann.

"Format": Spesen als Schuldengrund

Im Juni 2003 nannte "Format" als Gründe der Finanz-Misere der damaligen FPÖ nicht nur die teuren Werbekampagnen in den vergangenen Jahren und die nach der Wahlschlappe geringere Parteienförderung, sondern auch die "üppigen Spesen" der früheren Parteispitze: Jörg Haider habe auch nach seinem Rückzug von der Parteispitze vom Parteivorstand eine Spesenpauschale von 360.00 Euro jährlich abgesegnet bekommen.

Ambrozy damals

Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende und jetzige Koalitionspartner Haiders, Peter Ambrozy, warf Haider 2002 in einer Aussendung vor, als "unverschämtester Spesenritter der Nation" entlarvt worden und als Vertreter des "kleinen Mannes" endgültig unglaubwürdig zu sein. "Wenn Haider auch nur einen Funken Anstand im Leib hat, dann nimmt er angesichts dieses Spesenskandals den Hut, in der FPÖ und auch in Kärnten." (APA/red)

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    "Spesenritter" (Copyright Peter Ambrozy) oder nicht? Haider und die damalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer bei der Eröffnung der Landesausstellung "Schauplatz Mittelalter" in Friesach/Kärnten im April 2001.

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