Mahmud Abbas will an Wahltermin festhalten

29. Mai 2005, 13:16
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Palästinenserpräsident fordert George Bush zur Rettung des Friedensprozesses auf

Washington - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will die Parlamentswahlen wie geplant am 17. Juli abhalten. Dies sagte Abbas am Mittwoch bei seinem Besuch in Washington. Zuvor hatte der palästinensische Vizepremier Nabil Shaath gesagt, der Wahltermin könne wegen Differenzen um das Wahlgesetz voraussichtlich nicht eingehalten werden.

Abbas, der am Donnerstag zum ersten Mal in seiner Funktion als Palästinenserpräsident mit US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus zusammentraf, forderte die USA zu direkten Finanzhilfen an die Palästinenser auf. Seine Regierung habe wichtige Schritte bei der Finanzreform sowie der Erhöhung der Transparenz unternommen.

In einem Artikel im Wall Street Journal hat Abbas am Donnerstag Bush zur Rettung des Nahost-Friedensprozesses aufgerufen. Mit dem Bau von Siedlungen und der Sperranlage entlang der Grenze zum Westjordanland "ersticke" Israel derzeit palästinensische Städte, schrieb Abbas. Israel versuche täglich, Bushs "Vision" von einer Zwei-Staaten-Lösung für den Konflikt zu untergraben. Wenn Bush es wolle, könne 2005 jedoch zum "Jahr des Friedens" im Nahen Osten werden, sagte Abbas. (Reuters/DER STANDARD, Printausgabe, 27.5.2005)

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