Bundesratspräsident Kampl möglich

29. Mai 2005, 10:06
164 Postings

Der Kärntner überlegt den Rücktritt vom Rücktritt - Haider drängt zum Rückzug - Über­nimmt Kampl Vorsitz, wäre er nicht abwählbar

Wien/Klagenfurt - Für Jörg Haider ist die Sache klar: "Siegfried Kampl hat versprochen, mit Ende Mai sein Mandat im Bundesrat abzugeben und damit seinen Vorsitz. Und daran wird er sich auch halten", lässt Kärntens Landeshauptmann ausrichten.

Für Siegfried Kampl ist die Sache weit weniger klar: "Bis fünf vor 12 habe ich noch Zeit. Ich werde mich mit Freunden darüber beraten", ließ der Kärntner BZÖ-Bundesrat offen, ob er aus dem Bundesrat ausscheidet oder nicht. Spätestens bis 31. Mai muss die Entscheidung fallen.

Wenn Kampl tatsächlich an seinem Mandat im Bundesrat festhält, dann übernimmt er mit 1. Juli auch den Vorsitz in der Länderkammer. "Wenn er nicht zurücktritt, dann kann kein Mensch etwas an seinem Vorsitz ändern. Man kann ihn nicht abwählen, nicht zurückreihen, das ist immer abhängig vom Rücktritt vom Mandat", betont Bundesratsdirektor Walter Labuda. Kärnten ist ab Juli mit dem Vorsitz im Bundesrat an der Reihe.

Kampl hatte Wehrmachtsdeserteure als "zum Teil Kameradenmörder" bezeichnet und hatte nach lautstarker Empörung seinen Rücktritt angekündigt. Am Mittwoch verurteilte der derzeitige Bundesratspräsident Georg Pehm die Aussagen Kampls und die von John Gudenus als "absolut inakzeptabel". Kampls Reaktion auf Pehm: "Ich fühle mich da provoziert", sträubte er sich gegen den Rücktritt. Auch zu einer Entschuldigung war er nicht bereit: "Ich habe nichts zu entschuldigen." (APA, red/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 27. Mai 2005)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Gudenus und Kampl sehen nicht ein, dass sie etwas Falsches gesagt hätten.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Hält Siegfried Kampl tatsächlich an seinem Mandat fest, übernimmt er mit 1. Juli den Vorsitz im Bundesrat.

Share if you care.