Bausteine für das Berufsheer

24. Mai 2005, 18:13
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So wie das Heer reformiert wird, entspricht es kaum dem Verfassungsauftrag - von Conrad Seidl

Was bleibt noch übrig vom Bundesheer, wie es eineinhalb Millionen Österreicher in jungen Jahren durchlaufen haben? Der Name und ein paar Rituale, viel mehr nicht. So wenig, dass sich selbst der Grüne Peter Pilz Sorgen macht, ob sein jahrzehntelanges Lieblingsfeindbild überhaupt noch den Vorgaben der Verfassung entspricht. Diese sieht vor, dass sich die österreichische Landesverteidigung auf vier Säulen stützen soll - aber die wirtschaftliche, zivile oder gar die geistige Landesverteidigung sind nie so wichtig genommen worden wie die militärische. Seit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes schon gar nicht mehr - weshalb der Österreich-Konvent ziemlich einhellig zur Auffassung gekommen ist, dass die so genannte "Umfassende Landesverteidigung" am besten aus der Verfassung gestrichen werden sollte. Wobei man natürlich dazu sagen muss, dass die militärische Landesverteidigung von der österreichischen Politik auch nur selten so behandelt wurde, wie man ein Heer behandelt, das man im Ernstfall ins Gefecht schicken würde. Aber an gewisse - in der Verfassung festgeschriebene - Grundsätze hat man sich in der Praxis eben doch gehalten: dass das Heer durch Wehrpflichtige - und nicht durch auf dem Arbeitsmarkt angeworbene Berufssoldaten - ergänzt werden muss; dass diese Wehrpflichtigen zu kriegstauglichen Soldaten auszubilden sind - und nicht nur für Hilfsdienste oder bestenfalls als Wache; und dass das Bundesheer grundsätzlich milizartig strukturiert sein muss - dass also im Einsatz auf allen Ebenen Soldaten herangezogen werden, die im Normalfall in einem Zivilberuf arbeiten und nebenbei in mehr oder weniger regelmäßigen militärischen Übungen ihre soldatische Laufbahn aufbauen. Dieses Milizprinzip - vom damaligen Bundeskanzler Bruno Kreisky gefordert und vom langjährigen Armeekommandanten Emil Spannocchi umgesetzt - war einigen verbohrten Militärschädeln nie so ganz geheuer: Da standen plötzlich Zivilisten in Uniform da, die alles besser zu wissen glaubten - und es gelegentlich wirklich besser wussten. Tröstlich war daran für das militärische Establishment allenfalls, dass dieses System eine Armee von beachtlicher Größe unter sein Kommando brachte. Bis zu 240.000 Mann (wenn auch nicht besonders gut ausgerüstet) hätte das kleine Österreich aufzubieten gehabt, wenn der Kalte Krieg heiß zu werden gedroht hätte. Von all dem bleiben jetzt Streitkräfte von 55.000 Soldatinnen und Soldaten - wobei allen klar ist, dass eine sechsmonatige Grundausbildung ohne Truppenübungen keinen feldverwendungsfähigen Nachwuchs liefern kann. Also wird "professionalisiert" - zu Deutsch: Es wird auf ein Berufsheer umgestellt, in dem eben auch ein paar junge Leute dabei sind, die aus irgendwelchen Gründen nicht den Weg zum Zivildienst gefunden haben. Zum Füllen von Sandsäcken bei Katastrophen werden diese Rekruten schon brauchbar sein - wenn man sie im Katastrophenfall überhaupt in ein Einsatzgebiet bringen kann. Denn das geschrumpfte Heer wird in vielen Regionen gar nicht mehr präsent sein. Militärisch wichtig aber ist, dass diese Rekruten Lust bekommen, ins "richtige" Bundesheer zu wechseln - sich also für Funktionen in der Miliz oder gar als Berufssoldaten zu verpflichten. Mit einer derartigen "Schnupper"-Ausbildung kann sich das Bundesheer immerhin eine halbwegs breite Rekrutierungsbasis erhalten - aber ein richtiges Wehrpflichtigenheer ist es dann nicht mehr. Sondern ein Freiwilligenheer, das erst einmal beweisen wird müssen, dass seine Einsatzstruktur tatsächlich milizartig ist und nicht einem Berufsheer entspricht. Aber vielleicht sind die jetzt von der Regierung vorgelegten Bausteine ohnehin nur für eine Übergangslösung gedacht - und wenn diese erst einmal unumkehrbar ist, wird in der Verfassung festgeschrieben, dass Österreichs Bundesheer ein Berufsheer mit Milizkomponenten ist. (DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.5.2005)
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