Schröder für Kabinettsumbildung nach Wahlsieg

27. Mai 2005, 18:41
15 Postings

Finanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement könnten ihren Ministerposten verlieren - Schily soll bleiben

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Schröder hat für den Fall eines Siegs bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst eine Kabinettsumbildung angekündigt. "Ich habe nicht vor, das Kabinett in den nächsten vier Monaten - und sehr viel mehr werden es nicht sein - noch einmal umzubilden. Ich werde dann aber ein neues bilden", so Schröder in einem Interview der Wochenzeitung "Die Zeit".

Eichel und Clement im Schleudersitz

Als Kandidaten, die bei einer Umbildung der Regierung ihr Amt verlieren könnten, waren wiederholt Finanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement genannt worden. Gleichzeitig kündigte Schröder an, die Beschlüsse des Spitzengesprächs mit der oppositionellen Union (CDU/CSU) trotz der angekündigten Neuwahlen wie geplant umzusetzen.

Schröder sagte in dem Interview, er habe dafür gesorgt, dass die Vereinbarungen Schritt für Schritt umgesetzt würden. Er hatte mit CDU -Chefin Merkel und CSU-Chef Stoiber unter anderem die Senkung der Körperschaftsteuer auf 19 von 25 Prozent sowie Erleichterungen bei der Erbschaftsteuer im Falle einer Betriebsübernahme vereinbart. Dies war auf Kritik des linken Flügels der SPD und der Grünen gestoßen.

Schily bleibt

Innenminister Schily soll indes bei der vorgezogenen Bundestagswahl erneut als Spitzenkandidat der bayerischen SPD ins Rennen gehen. Darauf setze die Parteiführung, sagte ein Sprecher der SPD-Landesleitung am Dienstag auf Anfrage. Auch Familienministerin Renate Schmidt, die derzeit nicht im Bundestag sitzt, werde aller Voraussicht nach kandidieren. Die bayerische SPD-Landesliste soll nach derzeitigem Stand am 30. Juli bei einer Delegiertenversammlung aufgestellt werden.´(APA,dpa,ag.)

Share if you care.