Das Theatralische an der Wahltermin-Findung

21. Juli 2005, 09:41
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Lehrstück um des Kaisers Bart

Eisenstadt - Pannonien erlebt zurzeit eine hochinteressante politische Aufführung, eine Art vorsätzliches Lehrstück in jener Kunst, die niemand kann. Zentrales Thema: Wie vorgezogen sind vorgezogene Neuwahlen?

Der Aufhänger der vorjährigen "Sommergespräche" im ORF Burgenland war, fraglos, die einen ganzen Tag lang über alle Wellen verbreitete Sensation: "VP-Chef Franz Steindl für vorgezogene Neuwahlen!" Beim Gespräch selbst stellte sich heraus, dass Steindl bloß einen Wahltermin im Oktober zur Debatte stellte anstatt des regulären im Dezember. Vorgezogen?

Die SPÖ zog unlängst forsch nach, Landeshauptmann Hans Niessl stellte einen Wahltermin im September in Aussicht, die ÖVP konterte mit einem im November, und dem Burgenländer blieb der Eindruck, der Kern der Sache sei des Kaisers Bart, der - so der gegen VP-Willen gefasste Beschluss - am 9. Oktober geschoren werden soll.

Die mitregierende ÖVP, die schon seit Herbst ein recht oppositionelles, auf die Bank-Burgenland-Malaise zielendes "Jetzt reicht's" trommelt, wird, so wie es ausschaut, ein Kernwählerprogramm anbieten, die SPÖ dagegen eine auf abspringende Blaue (oder Orange) zugeschnittenes "Was wir alles geschafft haben"-Linie. Die FPÖ, die am Sonntag in Mattersburg den Startschuss zum Wahlkampf abgefeuert hat, ist vorderhand in einem Zwei-Fronten-Gerangel engagiert: erstens gegen allfälliges BZÖlern, zweitens gegen alle anderen. Parteichef Johann Tschürtz, Vorsitzender des Kontrollausschusses, hat im eben erst veröffentlichten Rechnungshofbericht zum Energieversorger Bewag schon erste Munition gefunden, "aber das ist nur ein Skandal unter vielen".

Die Grünen werden sich - angesichts des blau-orangen Desasters beinahe auf der Hand liegend - als die einzige wirkliche Opposition positionieren. In den vergangenen Monaten ist der diesbezügliche Schwung tatsächlich von ihnen ausgegangen. Das Wahlziel beider (oder dreier) Oppositionellen: ja keine Absolute, die der SPÖ da und dort ja prognostiziert wird. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 24.5.2005)

Von Wolfgang Weisgram
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