Österreichs EU-Kampftruppen frühestens 2011 im Einsatz

24. Mai 2005, 16:31
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Verzögerung wegen umfassendem Engagement Deutschlands - Beteiligung der deutschen Bundeswehr an zwei EU-Kampftruppen

Brüssel - Österreichs Beteiligung an den geplanten EU-Kampftruppen verzögert sich weiter. Grund dafür sei, dass der Partner Deutschland bis 2010 mit anderen Gefechtsverbänden "ausgebucht" sei, verlautete am Montag in Brüssel bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister aus Militärkreisen. Frühester Termin, ab dem die so genannten "Battle Groups" mit Soldaten des Bundesheeres einsatzbereit sein sollen, ist nunmehr 2011.

Verteidigungsminister Günther Platter hatte bisher eine Einsatzbereitschaft der gemeinsamen Kampftruppe mit Deutschland und Tschechien ab 2009 oder 2010 in Aussicht gestellt. Österreich will sich mit 200 Mann beteiligen. Insgesamt hat die EU die Bildung von 13 verschiedene Kampfverbänden beschlossen. Mit den "Battle Groups" gibt sich die EU die Kapazität, künftig bei kriegerischen Konflikten im Ausland einzugreifen. Die Einsätze sollen in der Regel durch ein UNO-Mandat gedeckt sein.

Beteiligung der deutschen Bundeswehr an zwei EU-Kampftruppen

Die deutsche Bundeswehr beteiligt sich an zwei kleinen und äußerst mobilen EU-Kampftruppen von jeweils 1.500 Mann, die weltweit in Krisenregionen zum Einsatz kommen sollen. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnete Verteidigungsstaatssekretär Peter Eickenboom am Montag in Brüssel. Im ersten Halbjahr 2008 wird Deutschland zusammen mit Spanien und Frankreich eine solche Kampftruppe stellen. Für das erste Halbjahr 2010 ist eine weitere zusammen mit Polen, der Slowakei, Lettland und Litauen vorgesehen.

Insgesamt plant die EU 13 solcher Einheiten. Voraussetzung für einen EU-Einsatz ist ein Mandat der Vereinten Nationen. Frankreich, Großbritannien und Italien stellen jeweils einen eigenen Verband, die alle in diesem Jahr bereits Einsatz fähig sind. Die Truppen sollen binnen zehn Tagen mobil sein und bis zu vier Monate entsandt werden können. Ihr mögliches Einsatzgebiet soll sich in einem Radius von 6.000 Kilometern um Brüssel erstrecken.

Deutschland will sich an insgesamt sechs dieser Kampftruppen beteiligen. Im ersten Halbjahr 2007 soll ein Verband zusammen mit den Niederlanden und Finnland stehen. Mit Frankreich ist eine weitere bereits für das erste Halbjahr 2006 geplant. Zudem wollen Berlin und Paris mit Belgien, Luxemburg und Spanien eine Truppe aufbauen. Eine weitere Einheit ist mit Österreich und Tschechien geplant, wofür es aber noch keine zeitliche Planung gibt.

Das Konzept geht auf eine gemeinsame Idee Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zurück. Der Aufbau der Kampftruppen soll mit der schnellen Eingreiftruppe der NATO koordiniert werden. Das Konzept ist Teil eines umfassenden militärischen Plans der EU, wonach bis 2010 insgesamt 60.000 Soldaten bereitstehen sollen. (APA)

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