EU bietet Hilfe bei Darfur-Friedenseinsatz an

26. Mai 2005, 17:12
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Italien, Ungarn und Slowenien erwägen Einsatz der neugegründeten EU-Kampfgruppe ab 2007

Brüssel - Die EU-Verteidigungsminister haben der Afrikanischen Union (AU) offiziell logistische Hilfe beim Einsatz von AU-Friedenstruppen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur angeboten. "Wir wollen zeigen, dass die europäische Sicherheitspolitik nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Wirklichkeit existiert", sagte der luxemburgische Verteidigungsminister Luc Frieden am Montag in Brüssel vor der Presse. Die Details der EU-Hilfe sollen erst nach einer Konferenz am Donnerstag in Addis Abeba (Äthiopien), dem Sitz der AU, entschieden werden. An der Konferenz wird auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan teilnehmen.

Laut Frieden haben sich mehrere EU-Länder zur Hilfeleistung bereit erklärt. Einzelheiten nannte er nicht. Die EU will den rund 6000 afrikanischen Soldaten vor allem durch Transportflugzeuge, aber auch durch die Bereitstellung von Fahrzeugen und Material helfen. Zudem ist an Planungshilfe und Ausbildungsprogramme gedacht. "Sobald die afrikanischen Truppen bereit sind, werden wir in der Lage sein, sie an den Einsatzort zu fliegen", sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana. Frieden betonte, sobald entschieden sei, was die AU brauche, wollten sich EU und NATO über die Aufgabenverteilung einigen. Der Einsatz der afrikanischen Friedenssoldaten sei Verantwortung der AU.

EU-Kampfgruppe 2007 einsatzbereit

Italien, Ungarn und Slowenien werden eine gemeinsame Einheit im Rahmen der EU-Kampfgruppen bilden, die schon in der zweiten Jahreshälfte 2007 einsatzbereit sein soll. Dies gab der slowenische Verteidigungsminister Karl Erjavec am Montag am Rande des EU-Verteidigungsministerrates in Brüssel bekannt. Slowenien werde eine motorisierte Einheit von 128 Soldaten zu dieser "Battle Group" beisteuern.

Eine entsprechende Absichtserklärung sei schon im November unterzeichnet worden, die technische Übereinkunft für die Kooperation der drei EU-Staaten müsse aber noch ausgearbeitet werden.

Erjavec sagte weiter, dass Slowenien eine Beteiligung an der neuen EU-Friedensmission in der sudanesischen Krisenregion Darfur (Darfour) erwäge. Diese könne über Ausbildner, Beobachter und finanzielle Leistungen erfolgen. Allerdings müsste Slowenien zur Überbrückung der großen Distanz in den Sudan mit einem weiteren Staat kooperieren.

In Darfur geht die sudanesische Regierung mit Hilfe verbündeter Milizen gegen die Zivilbevölkerung vor. Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen kamen in Folge des Konflikts etwa 300.000 Menschen ums Leben, zwei Millionen wurden vertrieben. (APA/dpa)

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