Union: Wer tritt gegen Schröder an?

23. Mai 2005, 19:37
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CDU-Spitzenpolitiker: Merkel eindeutig Spitzenkandidatin - CDU-Chefin schweigt - Stoiber: Entscheidung erst in einer Woche

Berlin - Die Vorsitzende der deutschen CDU, Angela Merkel, wird nach übereinstimmender Auffassung von CDU-Spitzenpolitikern für den Fall der vorgezogenen Bundestagswahl Kanzlerkandidatin der Union. Der Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Hessen, Roland Koch (CDU), sagte am Montag vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin, "von keinem in der Union werden sie etwas anderes hören, als dass Angela Merkel unsere Kandidatin ist". Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust sagte, es würde "sehr eindeutig" auf Merkel hinauslaufen.

Merkel ging auf diese Äußerungen vor der Sitzung nicht direkt ein. Sie verwies darauf, dass es am kommenden Montag eine gemeinsame Sitzung der Präsidien von CDU und CSU geben werde. Dort würden die Personal- und Sachfragen geklärt werden. Auch der Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Niedersachsen, Christian Wulff (CDU), hatte erklärt, es würde ihn überraschen, wenn Merkel nicht zur Kandidatin ausgerufen würde. Koch hatte zuvor betont, er gehe davon aus, dass auch die "Kollegen von der CSU" in der Frage der Kanzlerkandidatur genauso dächten wie die CDU-Spitze.

Stoiber: Entscheidung über Kanzlerkandidat in einer Woche

Die Union wird nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber wie verabredet erst auf der gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU in einer Woche entscheiden, wer Kanzlerkandidat der Schwesterparteien wird.

"Wir haben einen Fahrplan beschlossen, und wir werden das nächste Woche entscheiden", sagte Stoiber nach einer CSU-Vorstandssitzung am Montag in München. Auf die Frage, ob er im Fall eines Wahlsiegs zu einem Wechsel in ein Kabinett unter der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel bereit wäre, sagte Stoiber lediglich: "Ich werde als CSU-Vorsitzender alles tun, damit wir gemeinsam Erfolg haben."

Gemeinsames Regierungsprogramm

Stoiber hat bis Ende Juli die Verabschiedung eines gemeinsamen Regierungsprogramms von CDU und CSU angekündigt. Kernpunkte sollen Wirtschaft und Arbeitsmarkt sein. "Wir müssen alle Weichen in Deutschland auf Wachstum und Arbeitsplätze stellen", sagte Stoiber am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.

Stoiber erklärte sich zudem im Grundsatz zu einer Verständigung mit der SPD auf eine Föderalismusreform noch vor einer vorgezogenen Wahl bereit. Was noch gemeinsam mit der deutschen Regierung geleistet werden könne, sei der Abschluss der Föderalismusreform und die Umsetzung der Vereinbarung aus dem Jobgipfel im März, sagte der CSU-Chef. "Frau Merkel und ich sind zu beidem natürlich bereit", ergänzte Stoiber, der gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering der Föderalismuskommission vorsteht. Nach Angaben von CSU-Generalsekretär Markus Söder sind noch in dieser Woche weitere Gespräche über eine Föderalismusreform geplant.

Knapp verloren

Der CSU-Vorsitzende war bei den Bundestagswahlen 2002 als Kandidat der Union angetreten, hatte das Rennen um das Amt des deutschen Bundeskanzlers damals aber knapp verloren. Nach der Abwahl der rot-grünen Landesregierung im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen am Sonntag hat Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeschlagen, die Bundestagswahl um ein Jahr auf diesen Herbst vorzuziehen. (APA/dpa)

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    Merkel oder Stoiber: Wer wird gegen Schröder antreten?

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