Hamas verpflichtet sich zu Einhaltung der Waffenruhe

23. Mai 2005, 08:45
2 Postings

Abbas vor USA-Reise bei Mubarak: "Lage hat sich beruhigt" - Mahmud Abbas trifft US-Präsident George W. Bush am 26. Mai

Gaza/Sharm el Sheikh - Die radikale Hamas-Bewegung hat sich nach palästinensischen Regierungsangaben zur weiteren Einhaltung der Waffenruhe gegenüber Israel verpflichtet. Präsident Mahmud Abbas hat seinerseits am Samstag in Ägypten bekräftigt, dass er der israelischen Forderung nach Zerschlagung der Hamas nicht nachzukommen bereit ist. Ein von ihm angekündigtes Gipfeltreffen mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon, das für den 7. Juni geplant sei, wurde von israelischer Seite zunächst nicht bestätigt.

Treffen der Hamas-Führung mit Innenminister

Die Hamas habe sich zum Stopp ihrer Raketenangriffe auf israelische Siedlungen im Gaza-Streifen bereit erklärt, gab das palästinensische Innenministerium am Samstag bekannt. Die Einigung sei bei einem Treffen der Hamas-Führung mit Innenminister Generalmajor Nasser Yussef erzielt worden, am Freitag seien dann alle Milizionäre auf den Gewaltverzicht eingeschworen worden, hieß es. In den vergangenen drei Tagen waren Dutzende von "Kassam"-Raketen und Granaten in Siedlungen eingeschlagen. Israel hatte darauf mit einem Luftangriff reagiert und die Wiederaufnahme von Vergeltungsmaßnahmen angedroht.

Abbas: Friedensprozess "nicht gefährdet"

Abbas erklärte nach seinen Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak im Badeort Sharm el Sheikh am Roten Meer, der Friedensprozess sei durch die jüngsten Unruhen im Gaza-Streifen nicht gefährdet. Die Lage habe sich beruhigt. Weil die Situation wieder unter Kontrolle sei, werde sein Besuch bei US-Präsident George W. Bush am 26. Mai nicht belastet, sagte Abbas. Der Hamas, die das Existenzrecht Israels bestreitet, bescheinigte er, dass sie sich bei den Kommunalwahlen als "politischer Akteur" etabliert habe und zur Parlamentswahl im Juli antreten werde. Niemand könne die Hamas dabei stoppen, Teil des politischen Systems zu werden, wenn sie bei der Parlamentswahl Erfolg haben sollte, sagte Abbas.

Überfall auf Armeeposten

Die Hamas hatte am Vortag die Verantwortung für einen Feuerüberfall auf einen israelischen Armeeposten übernommen. In einem in Gaza veröffentlichten Hamas-Kommunique hatte es geheißen: "Inmitten der anhaltenden zionistischen Verbrechen haben wir keine andere Wahl, als unser Volk mit allen verfügbaren Mitteln zu verteidigen".

Krise überwunden

Der israelische Vizepremier Shimon Peres zeigte sich seinerseits zuversichtlich, dass die Krise überwunden sei. "Ich hoffe, wir werden das überstehen. Niemand will eine Eskalation", sagte der Chef der Arbeiterpartei am Rande einer Nahost-Konferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Jordanien, an der auch der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei teilnimmt. Hinsichtlich des israelischen Rückzugs aus dem Gaza-Streifen hätten beide Seiten noch viele Probleme zu lösen, sagte Peres.

"Frühjahr der Hoffnung"

Die First Lady der USA, Laura Bush, sieht im Nahen und Mittleren Osten "ein Frühjahr der Hoffnung" anbrechen. In einer Rede auf der WEF-Konferenz in Jordanien erklärte die Ehefrau des amerikanischen Präsidenten am Samstag, eine Zeit nie da gewesenen Wandels habe Wahlen in Afghanistan, im Irak und in Palästina hervorgebracht. Auch die Entscheidung des kuwaitischen Parlaments, das Frauenwahlrecht einzuführen, habe sie sehr gefreut. Der jordanische König Abdullah II. sagte, niemals habe es eine größere Chance für Fortschritte in der Region gegeben. Allerdings könne die Freiheit nicht von außen oktroyiert werden, wie die USA dies anstrebten. (APA/AP/dpa/Reuters)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.