Tschechischer Präsident bekräftigt Ablehnung der EU-Verfassung

22. Mai 2005, 14:36
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Klaus: Keine Notwendigkeit, europäische Einigung zu vertiefen - "Sprung in die Dunkelheit"

Prag/München - Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat sich erneut vehement gegen den europäischen Verfassungsvertrag ausgesprochen. Das Gesetzeswerk sei ein weiterer Versuch, die europäische Einigung zu beschleunigen und zu vertiefen. Dafür gebe es aber keine Notwendigkeit, sagte Klaus dem am Montag erscheinenden deutschen Nachrichtenmagazin "Focus".

Wenn die Staaten immer mehr Kompetenzen an die Europäische Union abgäben, wäre die Freiheit der Bürger Europas bedroht, fügte Klaus hinzu. Der Schritt von der Zwischenstaatlichkeit zum Supranationalismus sei ein "Sprung in die Dunkelheit". Nie sei die Distanz zwischen der politischen Elite in Europa und der Bevölkerung so groß gewesen.

Klaus sprach sich auch gegen eine europäische Außenpolitik aus. Europa sei keine politische Einheit. Deshalb sei es logisch, dass es keine Außenpolitik haben könne. (APA/AP)

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    Vaclav Klaus bezeichnet den Schritt von der Zwischenstaatlichkeit zum Supranationalismus als "Sprung in die Dunkelheit".

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