Auch VP zweifelt an Schwerarbeiterregelung

23. Mai 2005, 19:22
posten

Kritik von Wirtschaftsbund und ÖAAB

Wien – Die Situation ist paradox: Eine Schwerarbeiterregelung soll es zwar geben, bloß weiß niemand genau, was als Schwerarbeit gelten soll. Die ÖVP bezweifelt, dass eine Definition gefunden wird, und die Oppositionsparteien überschütten den Vorschlag, den Kalorienverbrauch bei der Arbeit als Parameter heranzuziehen, mit Spott und Hohn.

Lediglich Sozialministerin Ursula Haubner (BZÖ), die bis Ende des Monats einen Entwurf zur Schwerarbeiterregelung vorlegen will, verteidigt den Kalorienansatz: "Es ist nicht sehr seriös, wenn etwas kritisiert wird, was noch nicht fertig ist."

Das beeindruckt nicht einmal den Koalitionspartner. Der Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Karlheinz Kopf, ist "mehr als skeptisch", dass eine Lösung gefunden wird. Es zeige sich immer deutlicher, "dass es eine gerechte, sauber definierte Lösung nicht geben wird". Es klinge "fast schon absurd", wenn man von Messgrößen wie dem Kalorienverbrauch höre.

ÖAAB: Kalorienverbrauch "kein taugliches Instrument"

Kopf schlägt vor, eine Beurteilung erst im konkreten Fall vorzunehmen, wenn jemand ein Ansuchen auf Berufsunfähigkeit oder Invalidität stelle. Ähnlich argumentiert der Generalsekretär des Arbeitnehmerbundes ÖAAB, Werner Amon. Der Kalorienverbrauch ist für ihn "kein taugliches Instrument" – sonst müsste auch ein Fitnesstrainer in die Schwerarbeiterregelung fallen. Der ÖAAB habe sich außerdem immer dafür ausgesprochen, dass 45 echte Beitragsjahre bei Männern und 40 Jahre bei Frauen generell genug sein müssten.

Für SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures steuert die Regierung "wieder einmal eine extrem bürokratische und arbeitnehmerfeindliche Lösung" an. Sie kritisierte den "unmenschlichen und technokratischen Zugang", bei dem es nur um die Quote – dass nicht mehr als fünf Prozent der Arbeitnehmer in die Regelung fallen – gehe.

Grünen-Sozialsprecher Karl Öllinger bezeichnet die geplante Verordnung als "so nicht machbar, nicht vollziehbar und ungerecht". Über das Kriterium Kalorienverbrauch kann er nur spotten: "Da werden die ÖsterreicherInnen schon beim Lesen dieser Bestimmungen etliche zusätzliche Kilokalorien verbrennen – aus berechtigtem Ärger und Zorn darüber, welche Gesetze und Verordnungen da gemacht werden." (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 21./22.5.2005)

Share if you care.