Kärntner FPÖ wird sich neu konstituieren

23. Mai 2005, 19:21
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Parteitag am 5. Juni - Name des künftigen Landesparteichefs noch nicht bekannt

Klagenfurt - Die nach der Abspaltung des BZÖ unter Jörg Haider und Martin Strutz übrig gebliebene Kärntner FPÖ wird sich neu strukturieren und konstituieren. Am 5. Juni findet in Völkermarkt ein Landesparteitag statt, auf dem das Parteiprogramm präsentiert wird sowie der Parteichef und seine Stellvertreter gewählt werden. Wer künftig die Kärntner FPÖ anführen wird, steht noch nicht fest.

Als Sprecher und Geschäftsführer der Partei fungiert Karlheinz Klement, seines Zeichens auch Generalsekretär der Bundes-FPÖ. Wie er am Freitag vor Journalisten erklärte, sei derzeit innerhalb der Partei noch vieles im Aufbau begriffen. So verfüge man nur über ein privates Büro, die Finanzlage sei noch ungeklärt und alle Konten gesperrt und auch die Frage, ob sich blau-orange in Kärnten "Freiheitliche" nennen dürfen, sei juristisch noch nicht entschieden.

Der kommende Parteitag werde laut Klement aber "ein Signal an alle Freiheitliche" sein, dass die FPÖ in Kärnten weiter bestehe. Der frühere Landesparteiobmann und jetzige BZÖ-Chef Strutz würde die Strategie verfolgen, alle Freiheitlichen geschlossen in das "Bündnis Zukunft Österreich" überführen zu wollen, doch werde diese Rechnung nicht aufgehen. Das Wählerpotenzial für die FPÖ schätzt Klement in Kärnten auf rund 20 Prozent. Das wäre etwas weniger als die Hälfte dessen, was die Freiheitlichen bei der Landtagswahl im März 2004 - 42,4 Prozent - erreicht hatten.

Auch Abgeordneter Franz Schwager, der als Einziger der 16 freiheitlichen Mandatare im Landtag nicht zum BZÖ gewechselt war, zeigt sich zuversichtlich, dass die FPÖ wieder ein politischer Faktor sein werde. Gleichzeitig beklagte er sich am Freitag darüber, dass man in der freiheitlichen Landtagsfraktion versuchen würde, ihn aus den Ausschüssen "hinauszumobben" und auch zur Aufgabe seines Mandates überreden wolle. Er werde aber bis zum Ende der Legislaturperiode "nach den Vorstellungen der FPÖ" weiterarbeiten.

Seit der Gründung des BZÖ wird die Kärntner FPÖ interimistisch vom 75-jährigen ehemaligen freiheitlichen Agrarsprecher im Nationalrat, Alois Huber, geführt. Dieser will auf dem Völkermarkter Parteitag seinen Nachfolger sowie dessen künftige Stellvertreter präsentieren und über sie abstimmen lassen.

Scharfe Reaktion des BZÖ

Scharf reagiert hat am Freitag der Kärntner BZÖ-Geschäftsführer Manfred Stromberger auf die Aussagen seines FPÖ-Amtskollegen Karlheinz Klement im Vorfeld des Parteitages am 5. Juni. Klements Worte seien lediglich "der Versuch, die Mitglieder der Freiheitlichen in Kärnten und die vielen Anhänger von Landeshauptmann Jörg Haider und seinem BZÖ zu verunsichern und Verwirrung zu stiften".

Der BZÖ-Geschäftsführer warf Klement vor, die Öffentlichkeit falsch zu informieren. Es sei nämlich "eine glatte Lüge", dass Konten der Freiheitlichen gesperrt seien. Stromberger: "Klement, Mölzer und Co haben absolut keinen Anspruch auf das von ihnen so begehrte Parteigeld." Eine Lüge sei auch die Behauptung, dass die rechtliche Situation offen sei: "Das ist reines Wunschdenken dieser Leute".

Laut Stromberger brauche es auch kein "Signal an alle Freiheitlichen". Faktum sei, nämlich, "dass die Freiheitlichen in Kärnten mit Landeshauptmann Haider, Landesparteiobmann Martin Strutz und Landesrat Gerhard Dörfler in der Regierung sowie der Landtagsfraktion stärkste politische Kraft in Kärnten sind". Daran werde sich auch in Zukunft nichts ändern. (APA)

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