Häupl: Wahlen definitiv im Herbst

20. Mai 2005, 21:50
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Wunschtermin 23.Oktober - Gespräche mit Oppositionsparteien

Wien - Wien wählt definitiv bereits im Herbst. Das hat Bürgermeister Michael Häupl (S) am Freitag im Gespräch mit Journalisten angekündigt. Wunschtermin ist der 23. Oktober. Ursprünglich hätte die nächste Gemeinderats- und Landtagswahl erst im Frühjahr kommenden Jahres stattfinden sollen. Laut Häupl soll den Wienern jedoch ein zu langer Wahlkampf erspart bleiben.

Der genaue Termin soll nun in Gesprächen mit der Opposition abgestimmt werden. In Wien verfügt die SPÖ über eine absolute Mandatsmehrheit. Bei der Gemeinderatswahl 2001 erhielt sie 46,91 Prozent der Stimmen bzw. 52 von 100 Mandaten. Die FPÖ kam auf 20,16 Prozent (21 Mandate), die ÖVP auf 16,39 Prozent (16) und die Grünen auf 12,45 Prozent (11).

Auflösungsbeschluss Ende Juni

Laut Bürgermeister Michael Häupl (S) soll der Beschluss zur Auflösung von Gemeinderat bzw. Landtag in Wien erst in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause fallen. Diese findet am 29. Juni statt. Sollte es bereits im Gemeinderat am kommenden Dienstag Neuwahlanträge anderer Parteien geben, werde die SPÖ nicht mitstimmen. Denn vor dem Sommer stehe unter anderem noch der Rechnungsabschluss auf dem Programm, betonte Häupl.

Erträgliche Zeit

"Es wird ja nicht nur über einen Wahltermin spekuliert, der Wahlkampf hat ja längst begonnen", betonte Häupl. Zusatz: "Es ist sehr wesentlich, dass man den Wahlkampf für die Wiener Bevölkerung auf eine erträgliche Zeit reduziert." Er werde nun gemeinsam mit SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch die Gespräche mit den Oppositionsparteien aufnehmen: "Über den Termin sind wir gesprächsbereit. Persönlich meine ich, dass der 23. Oktober ein guter Termin wäre dafür."

Häupl zeigte sich auch überzeugt, dass die SPÖ den Auflösungsbeschluss Ende Juni nicht alleine fassen wird, sondern, dass auch andere Parteien mitgehen werden. Tatsächlich haben sich bereits die Grünen und zuletzt auch das Bündnis Zukunft Wien (BZW) für einen Herbsttermin der Wien-Wahl ausgesprochen.

Dass angesichts guter Umfragewerte auch parteitaktische Überlegungen bei der Entscheidung eine Rolle gespielt haben, bestritt Häupl nicht: "Ich will nicht heucheln, natürlich tun sie das, aber das ist bei anderen Parteien auch so. Man braucht sich nur anschauen: Wer gegen den Wahltermin ist, der liegt in den Umfragen schlecht."

Häupl erneuerte heute das Angebot an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), die Nationalratswahl zum gleichen Zeitpunkt anzusetzen. Dies würde verhindern, dass eine "instabile Regierung" in die EU-Präsidentschaft kommendes Jahr gehe, meinte Häupl. (APA)

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    Bürgermeister Michael Häupl lässt bereits im Herbst wählen.

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