Sharon akzeptiert auf US-Druck Gefangenenfreilassung

20. Mai 2005, 17:24
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Washington verlangt von Israelis "vertrauensbildende Maßnahmen" - Seit drei Monate geltende Waffenruhe wird immer brüchiger

Tel Aviv - Israels Ministerpräsident Ariel Sharon hat nach Informationen der Tageszeitung "Haaretz" vom Freitag die Freilassung von 400 inhaftierten Palästinensern gebilligt. Zudem habe der Premier der Rückkehr von palästinensischen Militanten, die von Israel in den Gaza-Streifen oder nach Europa abgeschoben wurden, in ihre Heimatorte im Westjordanland zugestimmt, berichtete das Blatt. Sharon habe diesen "vertrauensbildenden Maßnahmen", die am kommenden Sonntag vom Ministerrat beschlossen werden müssten, auf Druck des US-Sicherheitskoordinators William Ward zugestimmt, hieß es.

Die palästinensische Führung hatte Sharons Entscheidung, die vereinbarte Freilassung von Häftlingen auszusetzen, scharf verurteilt. Der Minister für Gefangenenangelegenheiten, Sufian Abu Zaydeh, hatte von einem eindeutigen Verstoß der Israelis gegen die Übereinkunft von Sharm el Sheikh gesprochen. Präsident Mahmud Abbas hatte an das so genannte Nahost-Quartett (USA, UNO, EU und Russland) appelliert, Israel zur Einhaltung der Vereinbarungen vom 8. Februar zu veranlassen.

Seit drei Monate geltende Waffenruhe wird immer brüchiger

Die seit drei Monaten geltende Waffenruhe ist in den vergangenen Tagen immer brüchiger geworden. Am Freitagmorgen erschossen israelische Soldaten im Gaza-Streifen einen palästinensischen Extremisten, der nach einem Bericht des Militärrundfunks eine Panzerfaust auf einen israelischen Armeeposten abgefeuert hatte. Die Terrororganisation Hamas erklärte, sie habe den Angriff als Vergeltung für einen israelischen Luftangriff vom Mittwoch ausgeführt.

Die israelische Regierung machte die palästinensische Führung unter Präsident Mahmud Abbas für den Vorfall verantwortlich. Die palästinensische Führungsspitze sehe tatenlos zu, wie Terroristen bei Tageslicht und vor ihrer Nase Aktionen gegen Israel unternehmen würden, sagte Regierungssprecher David Baker in Jerusalem. Sollte die palästinensische Regierung weiter untätig bleiben, werde Israel die "notwendigen Verteidigungsmaßnahmen" ergreifen. (APA/dpa/red)

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