Das ist der Gipfel

12. Juli 2005, 15:31
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Schon wieder ein Gipfel. Dieses Mal ein Jobgipfel. Der wievielte eigentlich? - Ein Kommentar von Günther Strobl

Egal, vom Zählen der Gipfel werden die Arbeitsplätze in Österreich auch nicht mehr. Inzwischen dürfte sich herumgesprochen haben, dass die Regierung keine neuen Jobs schaffen, ja nicht einmal bestehende halten kann. Das hat Infrastrukturminister Hubert Gorbach, Gastgeber des jüngsten Gipfels, an sich selbst demonstriert. Hat er sich doch, während er als Minister noch in vollem Saft steht, schon nach einem neuen Arbeitsplatz in der Privatwirtschaft umgesehen. Selbst politische Jobs sind in Zeiten wie diesen gefährdet, wenn es nicht so läuft, wie es alle gern hätten.

Mehr als 300.000 Österreicher und Österreicherinnen sind arbeitslos gemeldet. Mit Familie und Bekannten erweitert sich der Kreis der mittel- oder unmittelbar Betroffenen rasch in Millionendimensionen. Viele davon werden bei der nächsten Wahl auch über die Arbeitsmarktpolitik der Regierung abstimmen - fürwahr ein Drohpotenzial und eine Erklärung, warum die Regierung jetzt einen Gipfel nach dem anderen inszeniert.

Gerade das ist aber der Gipfel. Es geht nur um Inszenierung. Anders ist nicht zu erklären, warum Investitionen als neu verkauft werden, die schon in der Urfassung des Generalverkehrsplans aus 2001 aufgelistet waren.

Einzig die Technologiemilliarde, die über eine Anleihe finanziert und zur Gänze der Forschung und Entwicklung in Österreich zugute kommen soll, verspricht, das Land auch langfristig voranzubringen. Nur mit neuen, innovativen und damit forschungsintensiven Produkten werden die Unternehmen im Zeitalter der Globalisierung reüssieren, da sind sich ausnahmsweise alle Experten einig. Bezeichnenderweise liegt gerade hier das Meiste im Dunkeln. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 20.5.2005)

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