Der große Abverkauf beim Bundesheer

22. Mai 2005, 12:27
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Panzer, Kasernen sollen abgestoßen werden

Wien - Bereits in der nächsten Woche soll der nächste Schritt der Bundesheer-Reform durchgezogen werden, ohne dass mit allen Beteiligten Konsens erzielt wurde. Am Montag wollen die Koalitionsparteien dem Nationalen Sicherheitsrat die neue Streitkräftestruktur vorlegen - in diesem Gremium kann die Opposition zwar mitreden, aber nicht mitentscheiden. Die Betroffenen im Heer, beziehungsweise deren Personalvertretung, sehen sich schon gar nicht eingebunden. Noch sind auch einige Details offen - es geht um Kasernenstandorte und die Kommandostruktur.

Seitens der Koalition wird darauf verwiesen, dass die SPÖ ja in der Bundesheerreformkommission vertreten war und dass diese Kommission einstimmig die Verkleinerung des Bundesheeres mitsamt Straffung der Struktur und der Konzentration auf weniger Standorte beschlossen hat. Aus regionaler Sicht stellt sich das ganz anders dar, da übt sich die SPÖ in ihrer Oppositionsrolle: So soll in St. Pölten - zum Verdruss der sozialdemokratisch dominierten Stadtgemeinde - das Panzerbataillon 10 aufgelöst und die Kopalkaserne verkauft werden. Außerdem sollen einige der Leopard-Panzer verkauft werden, ebenso wie Artilleriegeschütze - beides erst im letzten Jahrzehnt angeschafft und aufwändig auf modernen Stand gebracht.

Aber darin liegt ein mögliches Hindernis für sinnvollen Abverkauf: Die auf das Bundesheer abgestimmten "OE"-Versionen des militärischen Geräts entsprechen nicht in allen Details internationalen Standards. Zudem gibt es in Europa ein Überangebot von gebrauchtem schwerem Gerät - die deutsche Bundeswehr etwa hat überschüssige Leopard-Panzer billig an Polen abgegeben. (cs/DER STANDARD, Printausgabe, 20.5.2005)

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