Gorbachs Bredouille

19. Mai 2005, 18:38
17 Postings

Nur wer Böhmdorfer oder Finz als Vorbilder nimmt, kann Gorbach von vornherein ein Unbedenklichkeitsattest ausstellen - von Eva Linsinger

Der Satz lässt tief blicken: Für den weisungsgebundenen Staatssekretär Eduard Mainoni ist sein Minister und Weisungsgeber Hubert Gorbach "über jeden Verdacht erhaben". Mit exakt denselben Worten hat Justizminister Diener Böhmdorfer seinerzeit Jörg Haider in der Spitzelaffäre schon präventiv freigesprochen, bevor die weisungsgebunden Staatsanwälte zu ermitteln begannen. Einfluss des Justizministers auf die Ermittlungen? - I wo, über solche Verdächtigungen ist doch Böhmdorfer erhaben. Genau wie Finanzstaatssekretär Alfred Finz, der die Homepage-Steuercausa seines Ministers Karl- Heinz Grasser erhaben und völlig unbefangen erledigte. Nur wer Böhmdorfer oder Finz als Vorbilder nimmt, wie Politiker mit dem Verdacht von Befangenheit umgehen sollen, kann Gorbach von vornherein ein Unbedenklichkeitsattest ausstellen. Alle anderen können das nicht: Denn wenn Gorbach schon seinen künftigen Arbeitgeber in der Privatwirtschaft nennt, aber als Minister noch Entscheidungen trifft, von der diese Firma profitieren kann, liegt der Geruch von Unvereinbarkeit in der Luft. Gorbach war ungeschickt genug, den Geruch auch noch zu verstärken - indem er offen zugab, dass er sich "freuen" würde, wenn die Firma den Zuschlag für den Kauf der Bodenseeschifffahrt bekäme. Da muss man sich die Nase schon ganz fest zuhalten, um wie Mainoni keinerlei Unvereinbarkeit zu riechen. Und da muss man schon sehr vertrauensvoll sein, um zu hoffen, dass Mainoni ganz unbefangen in Vertretung seines Ministers über den Schiffverkauf entscheidet. Die Debatte über Gorbachs Unvereinbarkeit ist für das orange BZÖ bitter: Hätte doch der Vizekanzler eines der Zugpferde im Wahlkampf sein sollen. Dafür eignen sich aber nur Politiker, die über jeden Verdacht erhaben sind, ein Ablaufdatum zu haben.
Share if you care.