Aufstiegshilfe

19. Mai 2005, 16:55
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Beruhigend, dass der Kanzler in Gorbachs Ausstieg kein Problem sieht - Kolumne von Günter Traxler

Manchen Leuten kann man es nicht recht machen, und wenn man sich noch so sehr bemüht. Da wird dem Finanzminister vorgeworfen, eine gefühllose Steuerpolitik zu betreiben, und wenn er sich dann bei der Absonderung von Gefühlen fotografieren lässt, wird er barsch aufgefordert, bei seinem Leisten zu bleiben, statt angefleht, seiner neu entflammten Leistungsbereitschaft im Interesse der Republik freien Lauf zu lassen.

Schon um den Gerüchten einer baldigen Vertreibung aus der Homepage entgegenzutreten, musste er vor Gericht gehen: Dann könnte die Krone seine Ablöse wenigstens als Eingriff in ein schwebendes Verfahren bekritteln – schließlich hat er für das Blatt einmal den Stephansturm bestiegen.

Und dann Gorbach. Da bemüht sich ein Politiker, dem Volk in schweren Zeiten reale Hoffnung zu vermitteln, indem er ankündigt, der öffentlichen Hand nicht mehr lange durch politische Tätigkeit zur Last fallen zu wollen – und wieder ist es falsch! Schnöder Undank fordert ihn mit der fadenscheinigen Begründung möglicher Unvereinbarkeit seines jetzigen Wirkens mit seinem künftigen zum sofortigen Rücktritt auf, statt ihm für seine Abschiedsrolle als Menetekel der Regierung Schüssel zu danken und ihn in derselben zu hegen und zu pflegen, bis es soweit ist.

Dass sich Regierungsmitglieder, die einen ihnen selber unbegreiflichen Aufstieg Jörg Haider zu verdanken haben, seit Beginn schwarz-blauen Regierens vor allem als Ausscheider zu profilieren wussten, ist keine Erscheinung der letzten Wochen, wird aber der freiheitlichen Personalreserve voraussichtlich noch ein Jahr lang zu ewigem Ruhm gereichen.

Einige waren von Amtsmüdigkeit schon gezeichnet, als sie sich das erste Mal auf die Regierungsbank schleppten – erinnert sich noch jemand an eine Frau Sickl? –, andere erklärten ihren unvermittelten Abgang von den Brettern, die die Wende bedeuten, mit der Meldung, ihre Batterien wären leer, ohne auch nur einen Tag im Amt den Eindruck des Gegenteils vermittelt zu haben: Michael Schmid – noch ein Begriff?

Zwei Beispiele sind schon zu viel, Schwamm über all die ephemeren Gestalten, die in Ministerien ihr Wesen treiben durften. Wolfgang Schüssel kam es lange zupass, ließ sich hinter diesem Durcheinander doch trefflich allein regieren und viel Verantwortung für ein von der ÖVP geprägtes Regierungsprogramm auf die ständig wechselnden Vertreter der anständigen kleinen Leute abwälzen.

Wann immer der Partner ein Problem hatte, sagte der Kanzler – vorübergehende Ausnahme im Jahr 2002 –, er sähe keines. Und sein Geschäftsführer bringt den Stehsatz "Die Regierungsarbeit funktioniert bestens" inzwischen unbeschwert von der Sorge heraus, er könnte ernst genommen werden.

Doch diesmal ist es anders. Wenn zwei Hauptstützen einer jeden Regierung, ein Vizekanzler und ein Finanzminister ihr Desinteresse an einer weiteren Ausübung ihrer Jobs – in unterschiedlicher Weise – öffentlich kundtun, ist es nicht dasselbe, wie wenn eine Forstinger oder ein Reichhold den Misslichkeiten des Amtes oder ihrer Partei entgehen will. Wenn sie es auch noch bei anlaufender Wahlkampagne tun, muss das in den Augen der Öffentlichkeit den Eindruck von kalkulierter Fahnenflucht erwecken.

Gorbach will weiterarbeiten wie bisher? Na eben nicht, muss er doch schon beim Thema Bodenseeschifffahrt delegieren, um Vorwürfe der Unvereinbarkeit abzuwehren. Grasser will weitermachen wie gehabt? Aber nebenbei will er sein Recht auf Gefühle nicht nur vor Gericht durchsetzen, sondern wohl auch im ÖVP-Vorstand.

Den sicheren Abstieg vor Augen hat der Vizekanzler Schüssel und Haider darüber informiert, dass er die von einem Vorarlberger Liftkaiser angebotene Aufstiegshilfe für zukunftsträchtiger hält als ihre Koalition. Beruhigend, dass der Kanzler in dem Ausstieg kein Problem sieht. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.5.2005)

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