BZW bringt eigenen Neuwahl-Antrag in den Gemeinderat

19. Mai 2005, 14:22
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Barnet will "unwürdiges Schauspiel" beenden

Wien - Neue Runde in der Diskussion um vorgezogene Neuwahlen in Wien: Der Wiener BZÖ-Ableger BZW will nun bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai einen eigenen Antrag auf Neuwahlen einbringen. Seit Wochen liefe das "unwürdige Schauspiel", ob und wenn ja wann eine Partei einen Antrag auf Neuwahlen einbringen könnte, beklagte Klubchef Günther Barnet (B) im Gespräch mit der APA. Dem wolle man nun ein Ende setzen.

Es gebe für ihn nur zwei Optionen: Entweder man arbeite bis zum regulären Wahltermin März 2006 durch. Schließlich seien einige Punkte des SPÖ-Regierungsprogramms noch nicht umgesetzt, so etwa die Spitalsreform. Es habe ihm bisher auch noch niemand den Unterschied erklären können, den ein Wahltermin im Oktober 2005 zum März 2006 mache.

Oder die übrigen Parteien seien der Meinung "sie bringen nichts mehr zusammen", erklärte Barnet. Falls dies der Fall sei, dann müsse man aber auch ernsthaft eine Auflösung des Gemeinderates beschließen - im Bewusstsein der Konsequenz, dass dann über den Sommer wahlgekämpft werde. Sonst "nimmt ja kein Mensch mehr die Politik ernst", mahnte der BZÖ-Mandatar.

Er könne jedenfalls ausschließen, einem "Wischiwaschi-Antrag" von Grünen und SPÖ zuzustimmen, wonach der Gemeinderat eigentlich aufgelöst werden sollte, aber noch nicht zum jetzigen Zeitpunkt. "Das ist ja lachhaft", beschied Barnet.

Überhaupt sei das Argument, Neuwahlen vorzuziehen, um den Wienern einen langen Wahlkampf zu ersparen, "eine einzige Peinlichkeit". So seien die Werbeflächen schon seit langem von den Parteien gebucht.

Angst vor frühen Wahlen habe er jedenfalls nicht. "Wenn man sich vor Wahlen fürchtet, soll man aufhören, Politik zu machen", stellte Barnet klar. (APA)

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