BZÖ-Krisensitzung wegen Gorbach?

20. Mai 2005, 17:23
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Scheuch und Haubner dementieren - Über "Aktivitäten im Sommer und LT-Wahlen" diskutiert - "Es ist nicht so, wie in der alten FPÖ"

Wien - BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch hat eine "Krisensitzung" der Partei wegen der jüngsten Aufregung um Vizekanzler Hubert Gorbach (B) dementiert. Auf Anfrage der APA sagte Scheuch am Donnerstag, man habe vergangenen Abend vier Stunden "ganz normal das Prozedere der nächsten Tage und Wochen besprochen". Es habe weder eine Rücktrittsaufforderung "noch sonst was" gegeben. Angesprochen darauf, ob es eine Auseinandersetzung zwischen BZÖ-Chef Jörg Haider und Gorbach gegeben habe, sagte Scheuch, "überhaupt nicht".

Es habe sich um die einmal im Monat stattfindende Sitzung zwischen der Führungsspitze des BZÖ und den Regierungsmitgliedern gehandelt. Dabei sei über "Aktivitäten im Sommer und über die anstehenden Landtagswahlen" gesprochen worden. Befragt, ob jetzt ein Antreten des BZÖ bei den LT-Wahlen in Wien, Steiermark und Burgenland fix sei, winkte Scheuch ab. "Es sind keine Beschlüsse gefasst worden. Noch ist nichts fix. Wir werden das rechtzeitig bekannt geben". Zuletzt hatte es geheißen, dass ein Antreten in Wien und der Steiermark praktisch fix sei, im Burgenland überlege man noch.

Ob auch ein "Ablaufdatum" für Gorbach besprochen worden sei? - Scheuch darauf: "Es gibt kein Ablaufdatum für Gorbach". Und wird man mit Gorbach als Spitzenkandidat des BZÖ in den nächsten Nationalratswahlkampf gehen? - Der Bündnissprecher meinte, diese Entscheidung "werden wir früh genug treffen".

Insgesamt habe in der gestrigen Sitzung ein "konstruktives Klima geherrscht - nicht so wie in der Alt-FPÖ. Wir haben den Status quo abgearbeitet". Es sei auch darüber diskutiert worden, "wo wir uns strategisch positionieren".

Gorbach hatte sich zuletzt gegen eine "künstliche Aufregung" im Zusammenhang mit der Debatte über seine Zukunft nach dem von ihm selbst angekündigten möglichen Wechsel in die Privatwirtschaft gewandt. In der "ZIB 2" des ORF am Mittwoch nannte Gorbach als sein Ziel, "rot-grün zu verhindern" und mit der BZÖ die "erfolgreiche Regierungsbeteiligung fortsetzen". Was Personaldebatten beim BZÖ betrifft, hofft Gorbach auf neue "Keyplayer". Probleme mit einer Unvereinbarkeit, wenn er zum Touristik-Unternehmer Walter Klaus wechselt, sieht Gorbach nicht. "Das wird alles sauber ablaufen". Man werde ja mit "Argusaugen auf den künftigen wirtschaftlichen Partner, auf mich und was auch immer", sehen. "Da werden wir uns doch nichts leisten können. Ein bisschen dumm darf man schon sein, aber halten Sie mich nicht für so dumm", meinte der Vizekanzler.

Auch Haubner dementiert Krisensitzung

Sozialministerin Ursula Haubner (BZÖ) glaubt nicht, dass es sich bei der Sitzung ihrer Partei am Mittwochabend um eine "Krisensitzung" wegen der jüngsten Aufregung um Vizekanzler Hubert Gorbach gehandelt hat. "Wenn es so wichtig gewesen wäre, dann wäre ich sicher auch dabei gewesen", sagte Haubner am Donnerstag in Stockholm gegenüber der APA.

Man müsse sich von der Vorstellung verabschieden, dass "jede Sitzung des BZÖ eine Krisensitzung ist". Es sei nicht so wie in der alten FPÖ, ergänzte Haubner.

Die Sozialministerin reiste am Donnerstag von Stockholm nach Helsinki weiter. Sie erkundet derzeit im Rahmen der Vorbereitung auf die EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 die Familien- und Vorschulpolitik in Schweden und Finnland. Am Donnerstag traf Haubner ihre zuständige schwedische Amtskollegin Lena Hallengren zu einem Arbeitslunch. (APA)

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    Scheuch dementiert, dass es wegen Vizekanzler Gorbach eine BZÖ-Krisensitzung gegeben haben soll.

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