Schüssels TV-Ansprache: Sondersitzung des ORF-Stiftungsrats fix

20. Mai 2005, 10:57
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13 Unterschriften von Mitgliedern gesammelt - Termin steht noch aus - Thema: "Folgen und Konsequenzen" der Kanzler-Rede

Der ORF-Stiftungsrat wird sich mit der TV-Ansprache von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), die am vergangenen Samstag auf ORF 1 und ORF 2 zu sehen war, befassen. Einen entsprechenden Antrag hat "jedenfalls mehr als ein Drittel" der 35 Stiftungsräte beim Vorsitzenden des Gremiums, Klaus Pekarek, abgegeben, teilte Stiftungsrat Karl Krammer am Mittwoch der APA mit. Pekarek bestätigte das Einlangen des Antrags, der von 13 Räten unterzeichnet worden sei.

"Mehr als übererfüllt"

35 Mitglieder hat der Stiftungsrat, für den Antrag auf eine Sondersitzung braucht es ein Drittel der Stimmen. Dieses Quorum habe man "mehr als übererfüllt", freute sich Krammer. Die Namen der Unterzeichner wollte er aber nicht nennen. Er betonte auch, dass dies "eine Initiative einer Summe von Einzelpersonen" und nicht parteipolitisch orientiert sei: "Es geht einzig um das Thema." Dieses lautet: "Folgen und Konsequenzen" der Schüssel-Rede für das Unternehmen ORF, so die beantragte Tagesordnung. Der Grüne Stiftungsrat Pius Strobl hatte vergangene Woche die Sondersitzung aufs Tapet gebracht.

Drei Termine werden vorgeschlagen

Zur weiteren Vorgangsweise meinte Pekarek: "Die Situation ist relativ klar. Wenn mindestens ein Drittel eine derartige Sitzung wünscht, dann ist sie von mir einzuberufen." Der Zeitpunkt sei indes noch offen: 14 Tage hat Pekarek Zeit, die Sitzung auszuschreiben, innerhalb weiterer 14 Tage muss sie dann tatsächlich stattfinden. Letztmöglicher Tag wäre laut Pekarek der 14. Juni. Kurioses Detail am Rande: Am 15. Juni tritt das Aufsichtsgremium zu seiner regulären vorsommerlichen Sitzung zusammen. Pekarek will jedenfalls in einem Schreiben an die Mitglieder drei Termine vorschlagen und den mehrheitlich bevorzugten fixieren.

""Ein Vertrauensbeweis ist das sicher nicht"

Inhaltlich wollte Pekarek die Tagesordnung der Sondersitzung nicht kommentieren. Nur so viel: "Ein Vertrauensbeweis ist das sicher nicht." Dass der ORF in jüngster Zeit verstärkt unter politischen Druck kam, will er ebenfalls "nicht kommentieren": "Faktum ist, dass ein derartig exponiertes Medienunternehmen wie der ORF mit dieser Marktposition zwangsläufig Gegenstand von politischen Diskussionen ist, noch dazu wenn es um so dicht gedrängte Jubiläumsanlässe geht." (APA)

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