Premiere: Neue Linkspartei Wahl-Alternative strebt in den Landtag

22. Mai 2005, 20:30
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WASG entstand aus Protesten gegen die Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün

Düsseldorf - Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht die Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative", kurz WASG, erstmals auf deutschen Wahlzetteln. Die Linkspartei entstand aus den Protesten gegen die Arbeitsmarkt-Reformen der linken deutschen Regierung (Rot-Grün). In ihrem Wahlprogramm fordert sie die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, die Senkung der Lebensarbeitszeit, eine Million zusätzlicher Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst sowie die Rücknahme der vom Bundestag beschlossenen "Hartz-IV"-Arbeitsmarktreformen.

Das von Bundeskanzler Gerhard Schröder angestoßene Reformpaket ist heftig umstritten. Arbeitslose sowie Sozialhilfeempfänger sollen besser vermittelt werden, aber auch Stellen unter ihrer Qualifikation annehmen müssen. Die Zahlungen für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger wurden auf niedrigem Niveau vereinheitlicht.

Die WASG hat nach eigenen Angaben in Nordrhein-Westfalen etwa 1500 Mitglieder. Getragen wird sie von ehemaligen SPD-Mitgliedern und von Gewerkschaftern. Ihr Landesvorstands-Sprecher Hüseyin Aydin ist ein Sekretär der Gewerkschaft IG Metall, der nach 22 Jahren aus der SPD austrat. Einige WASG-Leute kommen auch aus dem ganz linken Lager.

Umfragen zeigen bisher wenig Chancen für einen Einzug der WASG in den Landtag. Sie verschwindet in der Rubrik "Sonstige" mit derzeit insgesamt vier bis fünf Prozent. Ohne echten Stimmungsumschwung dürfte die WASG am 22. Mai an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Ihren Spitzenkandidaten Jürgen Klute ficht das nicht an. "Wir zielen auf die enttäuschten Nicht-mehr-Wähler", sagte der Sozialpfarrer aus der Ruhrgebiets-Stadt Herne. "Die entscheiden in den letzten 14 Tagen, ob sie zur Wahl gehen." (APA/dpa)

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