Matznetter: Bei SPÖ-Regierung Wachstum über 3 Prozent

18. Mai 2005, 17:42
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Wifo traut der Regierung kein Wirtschaftswachstum über dem EU-Durchschnitt zu - Grüne fordern Sofortprogramm

Wien - "Deutlicher als heute in der Wifo-Prognose kann man das Versagen der Regierung in den Bereichen Arbeitsmarkt und Konjunktur nicht beschreiben", erklärte am Mittwoch SP-Budgetsprecher Christoph Matznetter. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Finanzminister Karlheinz Grasser würden sich selbstzufrieden zurücklehnen und lieber von einer Trinkgeldsteuer sprechen, "die sie nun nicht den Arbeitnehmern abknöpfen wollen, anstatt die wahren Probleme am Arbeitsmarkt anzugehen", so Matznetter.

Und er wagt eine Prognose: Werde die SPÖ in der nächsten Legislaturperiode - spätestens also im Herbst 2006 - die Regierung anführen, das werde das österreichische Wirtschaftswachstum über drei Prozent zu liegen kommen. Matzenetter: "Bleibt die Regierung schwarz-blau-orange, was unwahrscheinlich ist, dann wird es wohl bei den bescheidenen 1,6 Prozent bleiben. In jedem Fall traut das Wifo Österreich nach einer fünfjährigen Regierungszeit von Schüssel und Co kein Wirtschaftswachstum über dem EU-Durchschnitt zu, wie es unter SPÖ-Regierungen in den 90er-Jahren üblich war."

Grüne fordern Sofortprogramm

Wien - Dass die Zahl der Arbeitslosen bis 2009 laut Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) weiter steigen wird, ist nach Ansicht der Grünen die Schuld der Bundesregierung. Diese sei "untätig" und habe "keine Ideen zur Beseitigung der hohen Arbeitslosigkeit ", erklärte am Mittwoch der Sozialsprecher der Grünen, Karl Öllinger. Dies sei "eine Fahrlässigkeit, die ihresgleichen sucht".

Die Grünen fordern in einer Aussendung ein Sofortprogramm - eine "Aktion 10.000" - die unmittelbar einjährige Beschäftigungsverhältnisse für 10.000 JobeinsteigerInnen schaffen soll. Öllinger denkt dabei vor allem an die Bereiche Wissenschaft, Umwelt und soziale Dienstleistungen. (APA)

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