Salzburg soll Kommando verlieren

17. Mai 2005, 19:08
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Das Bundesheer wird durch die Reform kleiner - Das Kommando der Landstreitkräfte soll in einem Kommando in Graz aufgehen

Wien - Gute Nachrichten für die wahlkämpfende steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (ÖVP), schlechte für ihre Salzburger Amtskollegin Gabi Burgstaller (SPÖ), die im Vorjahr die ÖVP von der Spitzenposition verdrängt hat: Das Kommando Landstreitkräfte, das wichtigste Kommando des Bundesheeres, soll wegrationalisiert werden, sein Standort in der Schwarzenbergkaserne verkauft werden.

Damit würden 300 bis 500 militärische Arbeitsplätze aus der Stadt Salzburg nach Graz wandern. Dort würde ein Super-Kommando der Streitkräfte entstehen, das die bisherigen Kommanden für Auslandseinsätze, der Luftstreitkräfte und der Landstreitkräfte zu einem einzigen Streitkräftekommando zusammenfasst.

So ist es in den Detail-Ausarbeitungen zur Bundesheer-Reform vorgesehen. Damit wird auf den Kopf gestellt, was noch vor drei Jahren genau andersherum argumentiert worden war: Als der damalige Minister Herbert Scheibner seine Reform umsetzte, wurde festgelegt, dass Salzburg der ideale Standort für ein Streitkräftekommando wäre - von dort kann rasch Verbindung mit dem gemischten deutsch-amerikanischen Nato-Korps in Ulm Verbindung aufgenommen werden, wenn dies im Zuge der Partnerschaft für den Frieden bedeutsam wird.

Auch bietet Salzburg Karrieremöglichkeiten für in Westösterreich rekrutierte Soldaten. Dass überhaupt ein Kommando (nämlich das für Auslandseinsätze) nach Graz kam, wurde damals mit internationalen Einsätzen auf dem Balkan begründet.

Die Zusammenlegung der Kommanden hat auch wesentliche personelle Folgen: Dem Kommandanten der Landstreitkräfte, Generalleutnant Edmund Entacher, könnte so das Kommando entzogen werden, weil der Posten ohnehin neu ausgeschrieben werden müsste. Entacher steht den ÖVP-nahen gleich aus zwei Gründen im Weg: Einerseits gilt er als einer der letzten hochrangigen Offiziere mit einem Naheverhältnis zur SPÖ. Andererseits wird Entacher nicht verziehen, dass er als Experte in der Bundesheer-Reformkommission engagiert gegen die Absicht der ÖVP aufgetreten ist, den Grundwehrdienst auf sechs Monate zu kürzen.

Rot, Blau, Orange raus Entacher ist allerdings nicht der einzige hohe Heeresbeamte, dessen politische Zuordnung nicht zu den Reformbestrebungen passt: Generalmajor Kurt Mörz, Chef des Rüstungsstabs, ist ein gestandener Freiheitlicher, ebenso der seit schon unter den Ministern Fasslabend und Scheibner für sicherheitspolitische Analysen zuständige Sektionschef Erich Reiter. Auch der Chef der Kontrollsektion, Generalleutnant Theodor Mather und der Chef des Planungsstabs, Generalmajor Karl Wendy, werden dem freiheitlichen Lager oder dem BZÖ zugerechnet.

Noch sind die Zuständigkeiten im Detail nicht festgelegt - aber wenn sich die Aufgaben für einen bestimmten Funktionsträger in wesentlichen Punkten ändern, müssen die Posten neu ausgeschrieben werden, wobei natürlich die Anforderungsprofile entsprechend neu formuliert werden können, sodass die bisherigen Personen plötzlich als nicht ausreichend qualifiziert gelten. Dazu kommt, dass die Spitzenpositionen ohnehin nur auf fünf Jahre besetzt sind, 2007 also auch neue Kandidaten eingeladen werden müssen, sich zu bewerben.

In den Bundesländern geht es aber auch um etwas anderes: Im Zuge der Heeresreform sollen Liegenschaften im möglichst großen Stil verkauft werden. (DER STANDARD, Conrad Seidl, Printausgabe, 17.05.2005)

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    Filetstück unter den Bundesheer-Liegenschaften: Die Schwarzenberg-Kaserne am Salzburger Stadtrand ist eines der wertvollsten Grundstücke und noch Sitz des Kommandos der Landstreitkräfte.

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